44 MinroG

Betriebspflicht in Grubenmaßen und Überscharen

In forcesince 1 Jan 1999cited 2×
(1)

§ 44. Mit dem Gewinnen der bergfreien mineralischen Rohstoffe im Grubenmaß ist binnen zwei Jahren nach rechtskräftiger Verleihung der Bergwerksberechtigung zu beginnen. Bei einem Grubenfeld besteht diese Pflicht für wenigstens ein Grubenmaß. Die Aufnahme der Gewinnung ist der Behörde unverzüglich anzuzeigen.

(2)

Der Abs. 1 gilt nicht für Reservefelder und nach § 48 gefristete Grubenmaße oder Grubenfelder.

  • VwGH 25.10.2022, Ra 2020/04/0173Decision

    … Die §§ 44 und 45 MinroG seien auf den vorliegenden Sachverhalt nicht anwendbar, weil diese die Gewinnung von „bergfreien mineralischen Rohstoffen“ betreffen würden. Bei Abbau und Aufbereitung von „Schotter- und …

    25 Oct 2022 · JWT_2020040173_20221025L00

  • VwGH 09.05.2001, 2000/04/0194Decision

    Nach § 44 des Mineralrohstoffgesetzes - MinroG, BGBl. I Nr. 38/1999, ist mit dem Gewinnen der bergfreien mineralischen Rohstoffe im Grubenmaß binnen zwei Jahren nach rechtskräftiger Verleihung der Bergwerksberechtigung zu beginnen. Bei …

    9 May 2001 · JWT_2000040194_20010509X00