7 HeizKG

Maßnahmen zur sparsameren Nutzung von Energie

In forcesince 5 Jun 2021cited 2×
(1)

§ 7. Gemeinsame Versorgungsanlagen(Anm. 1) sind in allen Teilen der durch sie versorgten Liegenschaft in einem solchen Zustand zu erhalten, zu warten und zu betreiben, daß ein nach Art und Zweck der Anlage unnötiger Energieverbrauch vermieden wird. Jedenfalls nach thermisch-energetischen Sanierungsmaßnahmen am Gebäude ist der Betrieb der gemeinsamen Versorgungsanlage an den geänderten Raumwärmebedarf anzupassen, um einerseits einen unnötigen Energieverbrauch der gemeinsamen Versorgungsanlage zu vermeiden und andererseits die überwiegende Beeinflussbarkeit gemäß § 5 Abs. 1 zu gewährleisten.

(2)

Im Interesse der Senkung des Energieverbrauchs gelegene und nach einem Kosten-Nutzen-Vergleich wirtschaftliche Arbeiten zur Veränderung bestehender Anlagen sind wie Erhaltungsarbeiten zu behandeln.

( …

Anm. 1: Z 5 der Novelle BGBl. I Nr. 101/2021 lautet: „In den §§ 7 Abs. 1, … wird jeweils das Wort „Wärmeversorgungsanlage“ durch das Wort „Versorgungsanlage“ ersetzt.“. Es wurden die grammatikalischen Formen berücksichtigt.)

  • OGH 21.04.2022, 5Ob5/22dDecision

    … vertraglichen Vereinbarungen in den Wärmelieferungsverträgen richtet und bei Nichtvorliegen solcher Vereinbarungen § 7 HeizKG anzuwenden ist, wenn ein Gebäude (eine wirtschaftliche Einheit) mit Wärme versorgt wird, die nicht im …

    21 Apr 2022 · JJT_20220421_OGH0002_0050OB00005_22D0000_000

  • OGH 09.03.1993, 5Ob18/93Decision

    … Verfahrensergänzung wird sich neben den bereits angesprochenen Punkten (zu erinnern ist insbesondere an die in §§ 6 und 7 HeizKG normierten Anspruchsvoraussetzungen sowie die nach § 17 MRG zu beurteilende Zusammengehörigkeit der …

    9 Mar 1993 · JJT_19930309_OGH0002_0050OB00018_9300000_000