§ 12. Die nicht verbrauchsabhängig aufzuteilenden Energiekosten und die sonstigen Kosten des Betriebes sowie ein verbrauchsunabhängiger Anteil im Sinn des § 10 Abs. 2 (Grundpreis, Messpreis) sind nach dem Verhältnis der versorgbaren Nutzfläche der versorgten Nutzungsobjekte aufzuteilen.
12 HeizKG
Aufteilung der nicht verbrauchsabhängigen Anteile an den Versorgungskosten
OGH 23.10.2014, 5Ob109/14mDecision
… Aufgrund dieses Sachverhalts dürften ihm für diese Wohnung nach § 12 HeizKG aus den Kosten der gemeinsamen Wärmeversorgungsanlage nur a) ein Anteil an dem nicht verbrauchsabhängig aufzuteilenden Teil der Energiekosten und b) ein …
23 Oct 2014 · JJT_20141023_OGH0002_0050OB00109_14M0000_000
OGH 27.02.2001, 5Ob15/01vDecision
Eine Vorfrage für diese Entscheidung ist die Feststellung der beheizbaren Nutzflächen (§§ 10, 12 HeizKG). Der Antragsteller hat sogar ausdrücklich eine diesbezügliche Feststellung begehrt, sodass sein Rechtsschutzziel, eine den …
27 Feb 2001 · JJT_20010227_OGH0002_0050OB00015_01V0000_000
OGH 12.06.2018, 5Ob83/18vDecision
2.3.3 § 12 HeizKG schreibt vor, dass ein verbrauchsunabhängiger Anteil iSd § 10 Abs 2 HeizKG (Grundpreis, Messpreis) nach dem Verhältnis der beheizbaren Nutzfläche der mit Wärme – sei es Heizung oder Warmwasser – versorgten …
12 Jun 2018 · JJT_20180612_OGH0002_0050OB00083_18V0000_000
OGH 21.06.2022, 10Ob36/21yDecision
… sein, darzulegen, auf welcher Grundlage sie von ihm im Jahr 2016 nicht nur – wie sonst – verbrauchsunabhängige (§ 12 HeizKG) sondern auch verbrauchsabhängige Heizkosten (von 118,98 EUR) begehrt (vgl Beilagen ./5 und ./E), obwohl sie …
21 Jun 2022 · JJT_20220621_OGH0002_0100OB00036_21Y0000_000
OGH 23.10.2001, 5Ob231/01hDecision
… Nach § 12 HeizKG seien unter anderem die sonstigen Kosten des Betriebes einer gemeinsamen Wärmeversorgungsanlage nach dem Verhältnis der beheizbaren Nutzfläche der mit Wärme versorgten Nutzungsobjekte aufzuteilen. Die Hauptmieter des …
23 Oct 2001 · JJT_20011023_OGH0002_0050OB00231_01H0000_000
VfGH 24.11.2020, G319/2020Decision
… Die sonstigen Kosten des Betriebes der Wärmeversorgungsanlage sind gemäß §12 HeizKG nach der beheizbaren Nutzfläche aufzuteilen. Durch einen Wechsel eines Wärmeabnehmers oder des Wärmeabgebers nach Inbetriebnahme der gemeinsamen …
24 Nov 2020 · JFT_20201124_20G00319_00
OGH 25.11.1999, 2Ob333/99fDecision
Es liege auch kein zulässiger Antrag nach § 25 Abs 1 Z 2 HeizKG iVm § 12 HeizKG vor. § 12 HeizKG regle schon nach der Überschrift über den die §§ 5 bis 15 HeizKG enthaltenden II. Abschnitt - "Aufteilung der verbrauchsabhängigen …
25 Nov 1999 · JJT_19991125_OGH0002_0020OB00333_99F0000_000
Changed on 5 Jun 2021
§ 12. Die nicht verbrauchsabhängig aufzuteilenden Energiekosten und die sonstigen Kosten des Betriebes sowie ein verbrauchsunabhängiger Anteil im Sinn des § 10 Abs. 2 (Grundpreis, MeßpreisMesspreis) sind nach dem Verhältnis der beheizbarenversorgbaren Nutzfläche der mit Wärme - sei es Heizung oder Warmwasser - versorgten Nutzungsobjekte aufzuteilen.
- 5 Jun 2021 – todayin force
- 1 Oct 1992 – 5 Jun 2021earlier wording