§ 57. Gelangt dem für den Beschuldigten zuständigen Einheitskommandanten der Verdacht einer Pflichtverletzung zur Kenntnis, so hat er zunächst den Sachverhalt zu prüfen. Liegen die Voraussetzungen für das Kommandantenverfahren vor, so ist dieses durch mündliche oder schriftliche Mitteilung an den Beschuldigten einzuleiten.
57 HDG
Einleitung des Kommandantenverfahrens
VwGH 21.01.1994, 93/09/0397Decision
… vor, so ist dieses durch mündliche oder schriftliche Mitteilung an den Beschuldigten einzuleiten (§ 57 HDG).
21 Jan 1994 · JWT_1993090397_19940121X00
VwGH 30.08.1991, 91/09/0041Decision
… 2 Z. 2 (richtig wohl: § 2 Abs. 1 Z. 1) HDG dar. Der Kommandant des Sperrbataillons 351 sei gemäß § 57 HDG verpflichtet gewesen, das Disziplinarverfahren einzuleiten und gemäß § 5 Abs. 4 leg. cit. unverzüglich durchzuführen, weil …
30 Aug 1991 · JWT_1991090041_19910830X00
VwGH 23.04.1992, 92/09/0019Decision
… der behaupteten inhaltlichen Rechtswidrigkeit belastet, weshalb er - ohne daß auf das weitere Beschwerdevorbringen zu § 57 HDG und zur Strafhöhe einzugehen war - gemäß § 42 Abs. 2 Z. 1 VwGG aufzuheben war.
23 Apr 1992 · JWT_1992090019_19920423X00
VwGH 23.03.1994, 93/09/0094Decision
… Gemäß § 57 HDG habe der Einheitskommandant, wenn ihm der Verdacht von Pflichtverletzungen zur Kenntnis komme, den Sachverhalt zu prüfen. Lägen die Voraussetzungen für das Kommandantenverfahren vor, so sei dieses durch mündliche oder …
23 Mar 1994 · JWT_1993090094_19940323X00
VwGH Rechtssatz, 86/09/0148Decision
Nach § 57 zweiter Satz HDG ist die Einleitung des Kommandantenverfahrens nach den §§ 55 ff HDG dem Beschuldigten lediglich mitzuteilen. Dieser Mitteilung kommt nicht die rechtsverbindliche Wirkung eines Bescheides zu.
1 Sep 1986 · JWR_1986090148_19861230X01
- 1 Jan 1986 – 1 Oct 1994earlier wording