57 HDG

Einleitung des Kommandantenverfahrens

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§ 57. Gelangt dem für den Beschuldigten zuständigen Einheitskommandanten der Verdacht einer Pflichtverletzung zur Kenntnis, so hat er zunächst den Sachverhalt zu prüfen. Liegen die Voraussetzungen für das Kommandantenverfahren vor, so ist dieses durch mündliche oder schriftliche Mitteilung an den Beschuldigten einzuleiten.

  • VwGH 21.01.1994, 93/09/0397Decision

    … vor, so ist dieses durch mündliche oder schriftliche Mitteilung an den Beschuldigten einzuleiten (§ 57 HDG).

    21 Jan 1994 · JWT_1993090397_19940121X00

  • VwGH 30.08.1991, 91/09/0041Decision

    … 2 Z. 2 (richtig wohl: § 2 Abs. 1 Z. 1) HDG dar. Der Kommandant des Sperrbataillons 351 sei gemäß § 57 HDG verpflichtet gewesen, das Disziplinarverfahren einzuleiten und gemäß § 5 Abs. 4 leg. cit. unverzüglich durchzuführen, weil …

    30 Aug 1991 · JWT_1991090041_19910830X00

  • VwGH 23.04.1992, 92/09/0019Decision

    … der behaupteten inhaltlichen Rechtswidrigkeit belastet, weshalb er - ohne daß auf das weitere Beschwerdevorbringen zu § 57 HDG und zur Strafhöhe einzugehen war - gemäß § 42 Abs. 2 Z. 1 VwGG aufzuheben war.

    23 Apr 1992 · JWT_1992090019_19920423X00

  • VwGH 23.03.1994, 93/09/0094Decision

    … Gemäß § 57 HDG habe der Einheitskommandant, wenn ihm der Verdacht von Pflichtverletzungen zur Kenntnis komme, den Sachverhalt zu prüfen. Lägen die Voraussetzungen für das Kommandantenverfahren vor, so sei dieses durch mündliche oder …

    23 Mar 1994 · JWT_1993090094_19940323X00

  • VwGH Rechtssatz, 86/09/0148Decision

    Nach § 57 zweiter Satz HDG ist die Einleitung des Kommandantenverfahrens nach den §§ 55 ff HDG dem Beschuldigten lediglich mitzuteilen. Dieser Mitteilung kommt nicht die rechtsverbindliche Wirkung eines Bescheides zu.

    1 Sep 1986 · JWR_1986090148_19861230X01