16 Zollgesetz-Durchführungsverordnung 1988

No longer in force

Zu § 173 Abs. 3 des Zollgesetzes 1988

§ 16. Die Zollfreizone ist nach Maßgabe der nachstehenden Bestimmungen gegen das übrige Zollgebiet so abzuschließen, daß das Verbringen von Waren leicht entdeckt werden kann oder deutlich sichtbare Spuren hinterläßt:

1.

Bilden Wände von Bauwerken die Begrenzung der Zollfreizone, so müssen sie gemauert oder aus Bauelementen hergestellt und innen mit einem glattgestrichenen Bewurf oder Verputz versehen sein;

Fenster in diesen Wänden dürfen nicht zu öffnen sein oder müssen entsprechend vergittert sein;

2.

soweit nicht solche Wände die Begrenzung der Zollfreizone bilden, ist die Zollfreizone mit einem mindestens drei Meter hohen Drahtzaun zu umgeben;

3.

im wasserseitigen Bereich von Schiffsanlegeplätzen, an denen Waren umgeschlagen werden, kann die Umzäunung entfallen, doch ist die Begrenzung der Zollfreizone durch Aufschriftstafeln zu kennzeichnen;

4.

Tore, die eine Verbindung zwischen der Zollfreizone und dem übrigen Zollgebiet bilden, müssen so beschaffen sein, daß nach ihrem Schließen ein Zollverschluß einfach und wirksam angelegt werden kann;

5.

beiderseits der Begrenzung der Zollfreizone dürfen innerhalb einer Entfernung von zwei Metern Gewächse nicht gepflanzt und Bauwerke nicht errichtet werden, sofern dadurch die Sicht behindert wird;

6.

während der Dunkelheit und bei unsichtigem Wetter ist die Zollfreizone entsprechend zu beleuchten.