The 10 that are cited most themselves, of 11.
Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 199858aLaw
… Nr. 680/1996 in der derzeit geltenden Fassung, insbesondere die Bestimmungen der §§ 15 und 16 SpaltG sind sinngemäß anzuwenden. (2) Zur Erstellung eines Übertragungsplanes sind sowohl von den Universitätsvertretungen der …
OGH 15.12.2025, 17Ob15/25tDecision
… Eine Bezugnahme auf die Spaltung oder ein (ausdrückliches) Verlangen nach Auskunft im Sinn des § 16 SpaltG fand sich in dem Schreiben nicht.
15 Dec 2025 · JJT_20251215_OGH0002_0170OB00015_25T0000_000
OGH 11.03.1999, 6Ob5/99zDecision
… Nach dieser Bestimmung seien die Vorschriften der §§ 2 bis 16 SpaltG - somit auch die Veröffentlichtungsvorschrift des § 7 SpaltG sinngemäß anzuwenden. Danach habe der Geschäftsführer der übertragenden Gesellschaft mindestens …
11 Mar 1999 · JJT_19990311_OGH0002_0060OB00005_99Z0000_000
OGH 15.03.2012, 6Ob246/11mDecision
… 10. 2008 auf Auskunftserteilung nach § 16 SpaltG insoweit abgewiesen wird.
15 Mar 2012 · JJT_20120315_OGH0002_0060OB00246_11M0000_000
Jurisdiktionsnorm120Law
… Gesellschaft durch Spaltung nach dem SpaltG, so ist für ihre erste Eintragung und für die Auskunftserteilung gemäß § 16 SpaltG das Gericht örtlich zuständig, in dessen Sprengel die übertragende Gesellschaft ihren Sitz hat. Ist nach …
OGH 07.06.2005, 5Ob88/05kDecision
… übertragenden Gesellschaft vor und es bestehen darüber hinaus auch noch weitere Bestimmungen über Informations- (zB § 16 SpaltG) und Kapitalerhaltungspflichten (zB § 3 SpaltG); dem Standpunkt der Grundeigentümerin ist allerdings zu …
7 Jun 2005 · JJT_20050607_OGH0002_0050OB00088_05K0000_000
VwGH 03.07.2012, 2011/10/0126Decision
… Nr. 680/1996 in der derzeit geltenden Fassung, insbesondere die Bestimmungen der §§ 15 und 16 SpaltG sind sinngemäß anzuwenden.
3 Jul 2012 · JWT_2011100126_20120703X00
VwGH 04.06.2008, 2005/13/0135Decision
Im 3. Teil des SpaltG bestimmt § 17 SpaltG, dass auf die Spaltung zur Aufnahme die Vorschriften der §§ 2 bis 16 leg. cit. sinngemäß anzuwenden sind, soweit im Folgenden nicht anderes bestimmt wird:
4 Jun 2008 · JWT_2005130135_20080604X00
OGH 15.12.2025, 17Ob17/25mDecision
… In der konkreten Situation habe das Aufforderungsschreiben aber ein Auskunftsverlangen nach § 16 SpaltG impliziert, das die Beklagte zur Offenlegung der Spaltung verpflichtet habe. Für eine unrichtige Information gegenüber den …
15 Dec 2025 · JJT_20251215_OGH0002_0170OB00017_25M0000_000
OGH 10.06.1999, 6Ob6/99xDecision
… Es liege eine Abspaltung zur Aufnahme iSd § 17 SpaltG vor. Danach seien die Vorschriften der §§ 2 bis 16 SpaltG, also auch die Veröffentlichungsverpflichtung des § 7 maßgeblich. § 3 Abs 2 Satz 1, wonach bei der Abspaltung das …
10 Jun 1999 · JJT_19990610_OGH0002_0060OB00006_99X0000_000