159 StVG

Anstalten für entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher

In forcesince 1 Mar 1988cited 4×
(1)

§ 159. Die Unterbringung entwöhnungsbedürftiger Rechtsbrecher ist in den dafür besonders bestimmten Anstalten oder in besonderen Abteilungen der Anstalten zum Vollzug von Freiheitsstrafen zu vollziehen, soweit in diesem Bundesgesetz nichts anderes bestimmt wird. § 8 Abs. 4 gilt dem Sinn nach.

(2)

In den Anstalten und besonderen Abteilungen für entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher darf auch der Strafvollzug an entwöhnungsbedürftigen Strafgefangenen (§ 68a) durchgeführt werden.

  • Jugendgerichtsgesetz 198857Law

    … Vollzug der Unterbringung in einer Anstalt für entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher an Jugendlichen hat in den nach § 159 StVG für den Vollzug dieser Maßnahme an Erwachsenen bestimmten Anstalten oder in den für den Strafvollzug an …

  • VwGH 14.12.2000, 2000/20/0353Decision

    … 1; § 161 zweiter Satz StVG in Verbindung mit § 159 Abs. 2 StVG), ist daher im Sinne dieser Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes als Bescheid zu werten (vgl. auch das einen gleich gelagerten Sachverhalt - beantragte …

    14 Dec 2000 · JWT_2000200353_20001214X00

  • Sprengelverordnung für den Strafvollzug6Law

    … eingerichteten Anstalt, in einer besonderen Abteilung einer allgemeinen Anstalt zum Vollzug von Freiheitsstrafen (§§ 158 Abs. 5, 159 Abs. 1 und 160 Abs. 1 StVG) oder in einer öffentlichen Krankenanstalt für Psychiatrie (§ 158 Abs. 4 …

  • VwGH Rechtssatz, 2000/20/0353Decision

    … für Justiz (als oberste Vollzugsbehörde) zuständig ist (§ 10 Abs 1; § 161 zweiter Satz StVG in Verbindung mit § 159 Abs 2 StVG), ist als Bescheid zu werten (vgl. das einen gleich gelagerten Sachverhalt - beantragte …

    14 Dec 2000 · JWR_2000200353_20001214X02