439 UGB

Verjährung

In forcesince 1 Jan 2007cited 5×

§ 439. Auf die Verjährung der Ansprüche gegen den Frachtführer wegen Verlustes, Minderung, Beschädigung oder verspäteter Ablieferung des Gutes finden die Vorschriften des § 414 entsprechende Anwendung. Dies gilt nicht für die im § 432 Abs. 3 bezeichneten Ansprüche.

  • OGH 19.01.2011, 7Ob145/10iDecision

    … Nach den §§ 439 iVm 414 UGB verjähren zwar die Ansprüche aus dem Frachtvertrag innerhalb eines Jahres, doch kann die Verjährungsfrist durch Vereinbarung verkürzt werden. Durch die Vereinbarung der AÖSp, die in § 64 eine solche …

    19 Jan 2011 · JJT_20110119_OGH0002_0070OB00145_10I0000_000

  • OGH 20.04.2018, 7Ob116/17kDecision

    … Abs 1 UGB zwar die einjährige Verfallsfrist des § 612 UGB betreffe, aber einer vertraglichen Verkürzung der in den §§ 439, 414 UGB geregelten einjährigen Verjährungsfrist durch § 64 AÖSp nicht entgegenstehe. Bei bekanntem …

    20 Apr 2018 · JJT_20180420_OGH0002_0070OB00116_17K0000_000

  • VfGH 25.09.2008, G162/07Decision

    … Zu nennen sind in diesem Zusammenhang die §§967, 982, 1111 und 1162d ABGB, §34 AngG, §6 DHG, §6 AHG, sowie §§414, 423 und 439 UGB. Nach Ansicht der Bundesregierung zeigt bereits dieser Überblick, dass §25 Abs3 GSpG - für seinen …

    25 Sep 2008 · JFT_09919075_07G00162_00

  • OGH 19.01.2011, 7Ob98/10bDecision

    … Nach den §§ 439 iVm 414 UGB verjähren zwar die Ansprüche aus dem Frachtvertrag innerhalb eines Jahres, doch kann die Verjährungsfrist durch Vereinbarung verkürzt werden. Durch die Vereinbarung der AÖSp, die in § 64 eine solche …

    19 Jan 2011 · JJT_20110119_OGH0002_0070OB00098_10B0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0132093, 7Ob116/17kDecision

    20 Apr 2018 · JJR_20180420_OGH0002_0070OB00116_17K0000_001