§ 835. Wollen sie nicht austreten; oder geschähe der Austritt zur Unzeit; so soll das Los, ein Schiedsmann, oder, wofern sie sich darüber nicht einhellig vereinigen, der Richter entscheiden, ob die Veränderung unbedingt oder gegen Sicherstellung Statt finden soll oder nicht. Diese Arten der Entscheidung treten auch bey gleichen Stimmen der Mitglieder ein.
835 ABGB
The 10 that are cited most themselves, of 423.
Wohnungseigentumsgesetz 200229Law
… vorgenommen werden darf. (5) Im Übrigen gelten für Angelegenheiten der außerordentlichen Verwaltung die §§ 834 und 835 ABGB. (6) Unbeschadet seiner unbeschränkbaren Vertretungsbefugnis (§ 20 Abs. 1) darf der Verwalter Maßnahmen der …
OGH 03.03.2009, 5Ob8/09aDecision
… Liegt - wie hier - Stimmengleichheit vor (§ 835 letzter Satz ABGB), dann hat der Außerstreitrichter sowohl in Sachen der ordentlichen Verwaltung als auch bei wichtigen Veränderungen nach den Bestimmungen des § 835 ABGB zu entscheiden …
3 Mar 2009 · JJT_20090303_OGH0002_0050OB00008_09A0000_000
OGH 12.09.2002, 5Ob174/02bDecision
… Infolge höchstgerichtlicher Rechtsprechung könne aber auch im Streitverfahren als Vorfrage vom Richter gemäß § 835 ABGB eine Prüfung vorgenommen werden, ob eine Baumaßnahme dem anderen Miteigentümer zumutbar sei. Dies bejaht das …
12 Sep 2002 · JJT_20020912_OGH0002_0050OB00174_02B0000_000
OGH Rechtssatz RS0013703, 7Ob257/75 u.a.Decision
TE OGH 1992-07-14 1 Ob 18/92 Auch; Beis wie T2; Beis wie T1; Beisatz: Das Gesetz stellt für die richterliche Ermessensentscheidung nach § 835 ABGB keine bindenden Richtlinien auf. (T3)
5 Dec 1975 · JJR_19751205_OGH0002_0070OB00257_7500000_002
OGH 12.01.1978, 7Ob729/77Decision
… es dem Standpunkt des Erstgerichtes, bei dieser Bauführung handle es sich um eine wichtige Veränderung im Sinne der §§ 834, 835 ABGB, bei. Die Zustimmung des Minderheitseigentümers zu dieser Maßnahme könne nur dann vom Gericht …
12 Jan 1978 · JJT_19780112_OGH0002_0070OB00729_7700000_000
OGH 14.05.1970, 1Ob97/70Decision
… des anderen Miteigentümers auf Erteilung einer Baubewilligung ist - im Fall ihrer Verweigerung - durch den nach § 835 ABGB ergehenden richterlichen Beschluß zu ersetzen (VwGH 5. Oktober 1954, 2669/53 JBl 1955, 284). Die gleiche …
14 May 1970 · JJT_19700514_OGH0002_0010OB00097_7000000_000
OGH 31.01.1980, 7Ob691/79Decision
… Sache im Sinne des § 833 ABGB gehört, sondern eine wichtige Veränderung im Sinne des § 834 darstellt, die gemäß § 835 ABGB Einstimmigkeit oder die Genehmigung des Gerichtes erfordert (SZ 34/79 u. v. a.). Dasselbe gilt für die …
31 Jan 1980 · JJT_19800131_OGH0002_0070OB00691_7900000_000
OGH Rechtssatz RS0013650, 5Ob150/92 u.a.Decision
Bei der gerichtlichen Ermessensentscheidung nach § 835 ABGB ist eine zwischen den Miteigentümern bestehende Vertragslage zu berücksichtigen.
16 Feb 1993 · JJR_19930216_OGH0002_0050OB00150_9200000_001
OGH 25.04.2024, 8Ob43/24tDecision
… Florian, wegen Genehmigung eines Antrags nach § 11 Landpachtgesetz (§ 835 ABGB), über den außerordentlichen Revisionsrekurs der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Landesgerichts Steyr als Rekursgericht vom 22. Februar 2024, GZ 2 R …
25 Apr 2024 · JJT_20240425_OGH0002_0080OB00043_24T0000_000
OGH Rechtssatz RS0117159, 5Ob174/02b u.a.Decision
12 Sep 2002 · JJR_20020912_OGH0002_0050OB00174_02B0000_001