835 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 423×

§ 835. Wollen sie nicht austreten; oder geschähe der Austritt zur Unzeit; so soll das Los, ein Schiedsmann, oder, wofern sie sich darüber nicht einhellig vereinigen, der Richter entscheiden, ob die Veränderung unbedingt oder gegen Sicherstellung Statt finden soll oder nicht. Diese Arten der Entscheidung treten auch bey gleichen Stimmen der Mitglieder ein.

The 10 that are cited most themselves, of 423.

  • Wohnungseigentumsgesetz 200229Law

    … vorgenommen werden darf. (5) Im Übrigen gelten für Angelegenheiten der außerordentlichen Verwaltung die §§ 834 und 835 ABGB. (6) Unbeschadet seiner unbeschränkbaren Vertretungsbefugnis (§ 20 Abs. 1) darf der Verwalter Maßnahmen der …

  • OGH 03.03.2009, 5Ob8/09aDecision

    … Liegt - wie hier - Stimmengleichheit vor (§ 835 letzter Satz ABGB), dann hat der Außerstreitrichter sowohl in Sachen der ordentlichen Verwaltung als auch bei wichtigen Veränderungen nach den Bestimmungen des § 835 ABGB zu entscheiden …

    3 Mar 2009 · JJT_20090303_OGH0002_0050OB00008_09A0000_000

  • OGH 12.09.2002, 5Ob174/02bDecision

    … Infolge höchstgerichtlicher Rechtsprechung könne aber auch im Streitverfahren als Vorfrage vom Richter gemäß § 835 ABGB eine Prüfung vorgenommen werden, ob eine Baumaßnahme dem anderen Miteigentümer zumutbar sei. Dies bejaht das …

    12 Sep 2002 · JJT_20020912_OGH0002_0050OB00174_02B0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0013703, 7Ob257/75 u.a.Decision

    TE OGH 1992-07-14 1 Ob 18/92 Auch; Beis wie T2; Beis wie T1; Beisatz: Das Gesetz stellt für die richterliche Ermessensentscheidung nach § 835 ABGB keine bindenden Richtlinien auf. (T3)

    5 Dec 1975 · JJR_19751205_OGH0002_0070OB00257_7500000_002

  • OGH 12.01.1978, 7Ob729/77Decision

    … es dem Standpunkt des Erstgerichtes, bei dieser Bauführung handle es sich um eine wichtige Veränderung im Sinne der §§ 834, 835 ABGB, bei. Die Zustimmung des Minderheitseigentümers zu dieser Maßnahme könne nur dann vom Gericht …

    12 Jan 1978 · JJT_19780112_OGH0002_0070OB00729_7700000_000

  • OGH 14.05.1970, 1Ob97/70Decision

    … des anderen Miteigentümers auf Erteilung einer Baubewilligung ist - im Fall ihrer Verweigerung - durch den nach § 835 ABGB ergehenden richterlichen Beschluß zu ersetzen (VwGH 5. Oktober 1954, 2669/53 JBl 1955, 284). Die gleiche …

    14 May 1970 · JJT_19700514_OGH0002_0010OB00097_7000000_000

  • OGH 31.01.1980, 7Ob691/79Decision

    … Sache im Sinne des § 833 ABGB gehört, sondern eine wichtige Veränderung im Sinne des § 834 darstellt, die gemäß § 835 ABGB Einstimmigkeit oder die Genehmigung des Gerichtes erfordert (SZ 34/79 u. v. a.). Dasselbe gilt für die …

    31 Jan 1980 · JJT_19800131_OGH0002_0070OB00691_7900000_000

  • OGH Rechtssatz RS0013650, 5Ob150/92 u.a.Decision

    Bei der gerichtlichen Ermessensentscheidung nach § 835 ABGB ist eine zwischen den Miteigentümern bestehende Vertragslage zu berücksichtigen.

    16 Feb 1993 · JJR_19930216_OGH0002_0050OB00150_9200000_001

  • OGH 25.04.2024, 8Ob43/24tDecision

    … Florian, wegen Genehmigung eines Antrags nach § 11 Landpachtgesetz (§ 835 ABGB), über den außerordentlichen Revisionsrekurs der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Landesgerichts Steyr als Rekursgericht vom 22. Februar 2024, GZ 2 R …

    25 Apr 2024 · JJT_20240425_OGH0002_0080OB00043_24T0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0117159, 5Ob174/02b u.a.Decision

    12 Sep 2002 · JJR_20020912_OGH0002_0050OB00174_02B0000_001