858 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 40×

§ 858. In der Regel ist der ausschließende Besitzer nicht schuldig, seine verfallene Mauer oder Planke neu aufzuführen; nur dann muß er sie in gutem Stande erhalten, wenn durch die Oeffnung für den Gränznachbar Schaden zu befürchten stünde. Es ist aber jeder Eigenthümer verbunden, auf der rechten Seite seines Haupteinganges für die nöthige Einschließung seines Raumes, und für die Abtheilung von dem fremden Raume zu sorgen.

The 10 that are cited most themselves, of 40.

  • OGH 16.12.2022, 8Ob126/22wDecision

    … Die Revision ist auch berechtigt. 1. Die in ihrer Bedeutung im Verfahren strittige Regelung des § 858 ABGB lautet: „In der Regel ist der ausschließende Besitzer nicht schuldig, seine verfallene Mauer oder Planke neu aufzuführen; nur …

    16 Dec 2022 · JJT_20221216_OGH0002_0080OB00126_22W0000_000

  • OGH 25.04.1973, 7Ob72/73Decision

    … hat, ist für die Verpflichtung der Revisionswerber, den von ihrem Rechtsvorgänger errichteten alten Grenzzaun nach § 858 ABGB wieder herzustellen, neben ihrem offenbar unstreitigen Eigentum nur entscheidend ob den klagenden …

    25 Apr 1973 · JJT_19730425_OGH0002_0070OB00072_7300000_000

  • OGH 29.05.2008, 2Ob79/08vDecision

    … und d) das gemeinschaftliche Eigentum am Grenzstein (§ 854 ABGB) und die Erhaltungspflicht der Miteigentümer (§§ 856, 858 ABGB).

    29 May 2008 · JJT_20080529_OGH0002_0020OB00079_08V0000_000

  • OGH 04.02.1964, 4Ob507/64Decision

    Eine auf § 858 ABGB, gestützte Klage kann nur gegen alle Miteigentümer der betreffenden Liegenschaft gerichtet werden.

    4 Feb 1964 · JJT_19640204_OGH0002_0040OB00507_6400000_000

  • OGH 09.07.2014, 7Ob92/14aDecision

    … eines bloßen „nudum ius“ die passive Klagslegitimation für die von der Klägerin behaupteten Ansprüche gemäß § 858 ABGB. Eine allfällige Unterlassung einer Instandhaltungspflicht wäre allenfalls - wenn die Mauer im …

    9 Jul 2014 · JJT_20140709_OGH0002_0070OB00092_14A0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0104142, 8Ob175/77 u.a.Decision

    … (T13) Beisatz: Nach § 858 Satz 2 ABGB steht es dem zur Errichtung einer Einfriedung verpflichteten Liegenschaftseigentümer grundsätzlich frei, auf welche konkrete Weise er seine Verpflichtung erfüllt. Dies kann aber nicht dazu führen, …

    30 Nov 1977 · JJR_19771130_OGH0002_0080OB00175_7700000_003

  • OGH 31.03.1971, 5Ob62/71Decision

    … Anspruches weder auf eine von den Beklagten übernommene vertragliche Verpflichtung noch etwa auf die Vorschrift des § 858 ABGB. Daß die Voraussetzungen für eine Erhaltungspflicht der Beklagten nach dem ersten Satz des § 858 ABGB oder …

    31 Mar 1971 · JJT_19710331_OGH0002_0050OB00062_7100000_000

  • OGH 16.12.2015, 3Ob201/15bDecision

    1. Unter der Überschrift „vermutete Gemeinschaft“ regelt das Gesetz in den §§ 854 bis 858 ABGB die Rechtsverhältnisse an Scheidewänden. Es unterscheidet zwischen solchen im Alleineigentum und solchen, bei denen Gemeinschaft des …

    16 Dec 2015 · JJT_20151216_OGH0002_0030OB00201_15B0000_000

  • OGH 01.02.1950, 1Ob568/49Decision

    … § 858 ABGB. enthält nur die Verpflichtung des Eigentümers von Grundstücken, bei welchen dies das Herkommen und das wirtschaftliche Bedürfnis erfordert, für die nötige Einschließung zu sorgen.

    1 Feb 1950 · JJT_19500201_OGH0002_0010OB00568_4900000_000

  • VfGH 21.06.1956, B73/56Decision

    … Außerdem verstoße § 2 Abs. 2 lit. b gegen § 858 zweiter Satz ABGB., der dem Eigentümer zur Pflicht macht, .auf der rechten Seite seines Haupteinganges für die nötige Einschließung seines Raumes und für die Abteilung von dem …

    21 Jun 1956 · JFT_19560621_56B00073_00