The 10 that are cited most themselves, of 37.
OGH 24.01.2008, 6Ob212/07fDecision
… und denen, die zur Übernahme des Hofs in Betracht kommen; der Sohn des verstorbenen Sohns des Erblassers sei gemäß § 537 ABGB (lediglich) an die Stelle seines Vaters hinsichtlich seiner Erbansprüche getreten.
24 Jan 2008 · JJT_20080124_OGH0002_0060OB00212_07F0000_000
OGH 22.03.1994, 5Ob506/94Decision
… Recht, die ganze Verlassenschaft oder einen Teil derselben in Besitz zu nehmen, gehört hierher, weil es gemäß § 537 ABGB zu den vererblichen und gemäß § 1278 ABGB zu den veräußerlichen Vermögensrechten zählt. Darum wurde …
22 Mar 1994 · JJT_19940322_OGH0002_0050OB00506_9400000_000
OGH 30.10.1979, 1Ob718/79Decision
… überlebt, geht das Erbrecht auch vor Übernahme der Erbschaft wie andere frei vererbliche Rechte auf ihn über (§ 537 ABGB). Das Erbrecht wird also schon vor Einantwortung der Verlassenschaft, mit welchem Zeitpunkt nach herrschender …
30 Oct 1979 · JJT_19791030_OGH0002_0010OB00718_7900000_000
OGH 18.06.1969, 6Ob115/69Decision
Das Rekursgericht übersieht die Frage des Unterschiedes zwischen einer Transmission im weiteren Sinn (§ 537 ABGB.) und im engeren Sinne (§ 809 ABGB.). Nach letzterer Bestimmung geht der Nacherbe dem Erbeserben vor, wenn dieser vor …
18 Jun 1969 · JJT_19690618_OGH0002_0060OB00115_6900000_000
OGH 25.04.1990, 9ObA66/90Decision
… mehr von der Erfüllung einer aufschiebenden Bedingung abhängige Anspruchserwerb verstanden wird (so etwa in den §§ 537 und 684 ABGB und 86 ASVG), sodaß der bei Verkaufsgeschäften von der Erfüllung durch den Dritten abhängige …
25 Apr 1990 · JJT_19900425_OGH0002_009OBA00066_9000000_000
OGH 08.01.1985, 5Ob554/84Decision
… Erben bzw vererblicht“ einbezogen habe und darum kein Anhaltspunkt dafür gegeben sei, dass derselbe Begriff in den §§ 537, 809 ABGB in dem der bisherigen Judikatur zur Transmission zugrundeliegenden und das Heimfallsrecht …
8 Jan 1985 · JJT_19850108_OGH0002_0050OB00554_8400000_000
OGH 08.09.2000, 2Ob212/00sDecision
… nicht hervorkam), geht nämlich das Recht des fideikommissarischen Erben (Legatars) auch dann auf dessen Erben über (§ 537 ABGB), wenn er den Eintritt des Substitutionsfalles nicht erlebt hat, mit anderen Worten: Bereits die Anwartschaft …
8 Sep 2000 · JJT_20000908_OGH0002_0020OB00212_00S0000_000
OGH 30.01.2018, 2Ob58/17vDecision
… Erbrechts an den heimfallsberechtigten Fiskus? in FS Würth [2014], 345 [348 ff]), aber auch Schauer/Motal (in Klang3 § 537 ABGB Rz 24 f; mit Ausführungen zu den auch in der Revision angestellten Überlegungen zum Schutz der Gläubiger …
30 Jan 2018 · JJT_20180130_OGH0002_0020OB00058_17V0000_000
OGH 14.07.1948, 1Ob217/48Decision
… Dieses Intestaterbrecht geht gemäß §§ 537, 809 ABGB. auf die Erben des gesetzlichen Erben über, und zwar auch dann, wenn ein Testamentserbe ein angeblich besseres Recht geltend macht. Bei widersprechenden Erbserklärungen hat demnach …
14 Jul 1948 · JJT_19480714_OGH0002_0010OB00217_4800000_000
OGH 24.01.2013, 8Ob124/12mDecision
… der Rechtsansicht der Rekurswerberin nichts daran, dass das Erbrecht als solches veräußerbar (und vererbbar, §§ 537, 809 ABGB) ist und damit ein vermögenswertes Gut darstellt, über das der Erbe mit dem Erbanfall und damit in der …
24 Jan 2013 · JJT_20130124_OGH0002_0080OB00124_12M0000_000