284 ABGB

Änderung und Beendigung der Kuratel

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(1)

§ 284. Das Gericht hat die Kuratel auf Antrag des Kurators oder von Amts wegen einer anderen Person zu übertragen, wenn der Kurator stirbt, nicht die erforderliche Eignung aufweist oder durch die Kuratel unzumutbar belastet wird oder es sonst das Interesse der vertretenen Person aus anderen Gründen erfordert. § 178 Abs. 3 ist sinngemäß anzuwenden.

(2)

Das Gericht hat den Kurator auf Antrag oder von Amts wegen zu entheben, wenn die Voraussetzungen für seine Bestellung wegfallen; fallen diese Voraussetzungen nur für einen Teil der übertragenen Angelegenheiten weg, so ist der Wirkungskreis einzuschränken. Der Wirkungskreis ist erforderlichenfalls zu erweitern. Mit dem Tod der vertretenen Person erlischt die Kuratel. § 183 Abs. 2 ist sinngemäß anzuwenden.

(3)

Das Gericht hat in angemessenen Zeitabständen zu prüfen, ob die Kuratel zu ändern oder zu beenden ist.

The 10 that are cited most themselves, of 16.

  • OGH 07.11.1974, 7Ob218/74Decision

    … die jedoch aus den ausführlich dargelegten Gründen nur auf eigentliche Vormundschafts- und Pflegschaftssachen (§§ 187 bis 284 ABGB) und nicht auf Maßnahmen nach dem § 142 ABGB Anwendung findet, es sei denn, der Heimatstaat des …

    7 Nov 1974 · JJT_19741107_OGH0002_0070OB00218_7400000_000

  • OGH 15.06.1976, 3Ob224/75Decision

    4. DVzEheG nur auf die eigentlichen Vormundschafts- und Pflegschaftssachen (§§ 187-284 ABGB), anzuwenden ist (vgl. die unter Nr. 1 und 1 a zu § 14 der 4. DVzEheG, MGA, 2. Band 1972, zitierten Entscheidungen). Das örtlich zuständige …

    15 Jun 1976 · JJT_19760615_OGH0002_0030OB00224_7500000_000

  • OGH 12.06.2012, 4Ob59/12yDecision

    … die Voraussetzungen einer Empfängnisverhütung durch Herbeiführung der dauernden Fortpflanzungsunfähigkeit iSd § 284 ABGB nicht vor.

    12 Jun 2012 · JJT_20120612_OGH0002_0040OB00059_12Y0000_000

  • OGH 08.10.2012, 9Ob68/11gDecision

    … der Einwilligung zu einer medizinischen Behandlung, der Sterilisation und Forschung sowie der Wohnortbestimmung in den §§ 283, 284 und 284a ABGB Sondernormen vorgesehen, die als die spezielleren Bestimmungen einen Rückgriff auf § 275 …

    8 Oct 2012 · JJT_20121008_OGH0002_0090OB00068_11G0000_000

  • OGH 25.09.1975, 7Ob167/75Decision

    … die jedoch aus den ausführlich dargelegten Gründen nur auf eigentliche Vormundschafts- und Pflegschaftssache (§§ 187 bis 284 ABGB) und daher nicht auf Maßnahmen nach dem § 149 ABGB Anwendung findet (7 Ob 218/74; SZ 43/288, EvBl …

    25 Sep 1975 · JJT_19750925_OGH0002_0070OB00167_7500000_000

  • OGH 26.02.2019, 8Ob4/19zDecision

    … vergleichbare Bestimmung fehlt (Weitzenböck in Schwimann/Kodek, ABGB5 § 246 ABGB Rz 2) und diese Bestimmung mit § 284 Abs 2 ABGB nF nur für die (nunmehr eigens geregelte) Kuratel übernommen wurde.

    26 Feb 2019 · JJT_20190226_OGH0002_0080OB00004_19Z0000_000

  • OGH 23.02.2022, 3Ob204/21bDecision

    … M* F*, diese vertreten durch die Eiselsberg Rechtsanwälte GmbH in Wien, hier wegen Beendigung der Kuratel (§ 284 ABGB), über den außerordentlichen Revisionsrekurs der Minderjährigen und der Mutter gegen den Beschluss des …

    23 Feb 2022 · JJT_20220223_OGH0002_0030OB00204_21B0000_000

  • OGH 17.11.2022, 9Ob76/22zDecision

    … * W*, dieser vertreten durch Waitz Rechtsanwälte GmbH in Linz, wegen Enthebung (§ 284 ABGB), über den außerordentlichen Revisionsrekurs des Erwachsenenvertreters gegen den Beschluss des Landesgerichts Linz als Rekursgericht vom 2. …

    17 Nov 2022 · JJT_20221117_OGH0002_0090OB00076_22Z0000_000

  • OGH 17.12.2019, 9Ob57/19aDecision

    … noch nicht abgeschlossen; Gründe für eine Enthebung des Kurators liegen nicht vor (vgl § 278 Abs 2 ABGB aF, nunmehr § 284 Abs 2 ABGB). Die nach Ansicht der Vorinstanzen bereits zum Zeitpunkt des Bestellungsbeschlusses fehlende …

    17 Dec 2019 · JJT_20191217_OGH0002_0090OB00057_19A0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0128221, 9Ob68/11gDecision

    TE OGH 2012-10-08 9 Ob 68/11g Beisatz: Soweit der Gesetzgeber Sondernormen vorgesehen hat, wie etwa in den §§ 283, 284 und 284a ABGB, ist ein Rückgriff auf § 275 Abs 2 ABGB ausgeschlossen. (T1); Veröff: SZ 2012/100

    8 Oct 2012 · JJR_20121008_OGH0002_0090OB00068_11G0000_006