256 ABGB

Forschung

In forcesince 1 Aug 2018cited 3×
(1)

§ 256. Ebenso darf ein Vorsorgebevollmächtigter oder Erwachsenenvertreter einer medizinischen Forschung, die mit einer Beeinträchtigung der körperlichen Unversehrtheit oder der Persönlichkeit der vertretenen nicht entscheidungsfähigen Person verbunden ist, nicht zustimmen, es sei denn, dass diese für deren Gesundheit oder Wohlbefinden von unmittelbarem Nutzen sein kann. Die Zustimmung bedarf der gerichtlichen Genehmigung, außer es liegt eine befürwortende Stellungnahme einer für die jeweilige Krankenanstalt eingerichteten Ethikkommission vor.

(2)

Gibt eine nicht entscheidungsfähige Person ihrem Vorsorgebevollmächtigten oder Erwachsenenvertreter oder dem Arzt gegenüber zu erkennen, dass sie die Forschung oder deren Fortsetzung ablehnt, so hat diese zu unterbleiben, es sei denn, das Wohl der vertretenen Person wäre sonst erheblich gefährdet. Die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters bedarf diesfalls auch bei Vorliegen einer befürwortenden Stellungnahme einer Ethikkommission der gerichtlichen Genehmigung.

  • OGH 24.06.1959, 6Ob209/59Decision

    Eine Entlassung des Vormundes ist auch ohne Vorliegen der in den §§ 254 bis 256, 259, 260 ABGB. angeführten Gründe immer möglich, wenn seine Beibehaltung dem Interesse des Mundels abträglich wäre.

    24 Jun 1959 · JJT_19590624_OGH0002_0060OB00209_5900000_000

  • OGH 19.12.2018, 3Ob212/18zDecision

    … Juni 2018 begonnen oder abgebrochen werden, anzuwendenden – §§ 252 bis 256 ABGB nF zu beachten; auf dieser Grundlage ist im Einzelfall konkret zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Bestellung eines gerichtlichen …

    19 Dec 2018 · JJT_20181219_OGH0002_0030OB00212_18Z0000_000

  • OGH 22.10.2015, 10ObS100/15aDecision

    Das Berufungsgericht gab der Berufung des Klägers nicht Folge. Berufsunfähigkeit liege im Sinn der Rechtsprechung zu § 256 ABGB „voraussichtlich dauerhaft“ (§ 271 Abs 1 Z 1 ASVG) vor, wenn mit an Sicherheit grenzender …

    22 Oct 2015 · JJT_20151022_OGH0002_010OBS00100_15A0000_000