255 ABGB

Sterilisation

In forcesince 1 Jul 2018cited 2×
(1)

§ 255. Ein Vorsorgebevollmächtigter oder Erwachsenenvertreter darf einer medizinischen Maßnahme, die eine dauernde Fortpflanzungsunfähigkeit der vertretenen nicht entscheidungsfähigen Person zum Ziel hat, nicht zustimmen, es sei denn, dass sonst wegen eines dauerhaften körperlichen Leidens eine Gefährdung des Lebens oder die Gefahr einer schweren Schädigung der Gesundheit oder starker Schmerzen besteht.

(2)

Die Zustimmung des Vorsorgebevollmächtigten oder Erwachsenenvertreters bedarf der gerichtlichen Genehmigung.

  • OGH 09.08.2005, 10ObS45/05yDecision

    … bei der Verneinung der Invalidität der Klägerin von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes zu § 255 Abs 3 ABGB abgewichen ist, sie ist im Sinne des Aufhebungsantrags auch berechtigt.

    9 Aug 2005 · JJT_20050809_OGH0002_010OBS00045_05Y0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0049084, 2Nd162/54 u.a.Decision

    … Aufnahme eines Kindes unter sieben Jahren in einer geschlossenen Anstalt stellt eine wichtige Maßnahme dar, die nach § 255 ABGB der Genehmigung des Pflegschaftsgerichtes bedarf. Die Einleitung eines Anhaltungsverfahrens im Sinne des §§ …

    12 May 1954 · JJR_19540512_OGH0002_0020ND00162_5400000_001