1276 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 9×

§ 1276. Wer die künftigen Nutzungen einer Sache in Pausch und Bogen; oder wer die Hoffnung derselben in einem bestimmten Preise kauft, errichtet einen Glücksvertrag; er trägt die Gefahr der ganz vereitelten Erwartung; es gebühren ihm aber auch alle ordentliche erzielte Nutzungen.

  • OGH 02.10.2014, 2Ob210/13sDecision

    … Bydlinski in KBB4 § 922 Rz 8 f). Die Voraussetzungen eines Hoffnungskaufs (§ 1276 ABGB), auf den der Beklagte mit dem Hinweis auf das von ihm zu tragende Quantitäts- und Qualitätsrisiko offenbar abzielt, liegen nicht vor (vgl Karner in …

    2 Oct 2014 · JJT_20141002_OGH0002_0020OB00210_13S0000_000

  • VwGH 04.09.1992, 90/13/0164Decision

    … über die Auslegung des Glücksspielgesetzes (1962) noch über den Inhalt eines Glücksvertrages im Sinne des § 1276 ABGB bieten einen Anlaß, von dieser Rechtsprechung abzugehen. Der Beschwerdeführer übersieht insbesondere mit den aus …

    4 Sep 1992 · JWT_1990130164_19920904X00

  • OGH 10.11.1977, 6Ob742/77Decision

    … dazu auch § 1276 ABGB) bestimmt. Denn für sie stand ja nicht die Bekanntgabe der Anschrift irgendeines Mannes im Vordergrund, sondern die Bekanntgabe von Partnern, die auf Grund der im Fragebogen gemachten Angaben als besonders geeignet …

    10 Nov 1977 · JJT_19771110_OGH0002_0060OB00742_7700000_000

  • OGH 10.09.2024, 4Ob14/24yDecision

    … – konkret zu jenem, die Angebote seien auf den Kauf ausreichend bestimmbarer Sachen „in Pausch und Bogen“ (§§ 930, 1049, 1276 ABGB) gerichtet gewesen. Dass aber die Auslegung des Berufungsgerichts im Einzelfall unvertretbar gewesen …

    10 Sep 2024 · JJT_20240910_OGH0002_0040OB00014_24Y0000_000

  • VwGH 29.01.2003, 99/13/0179Decision

    … Jänner 1989 im Wesentlichen um einen Hoffnungskauf iS des § 1276 ABGB, jedenfalls aber eindeutig um einen Glücksvertrag. Gegenüber Stiefkindern bestehe kein rechtlicher Unterhaltsanspruch. Auch das Berufungsvorbringen, dass ein …

    29 Jan 2003 · JWT_1999130179_20030129X00

  • OGH Rechtssatz RS0024837, 8Ob314/66Decision

    … noch nicht vorhanden ist, sondern erst in Zukunft entstehen soll, wie die künftigen Nutzungen einer Sache (§ 1276 ABGB), nicht aber zB ein bestimmtes, dem ungefähren Flächeninhalt nach bekanntes Grundstück, mit dessen Erwerb der …

    20 Dec 1966 · JJR_19661220_OGH0002_0080OB00314_6600000_002

  • OGH Rechtssatz RS0025175, 6Ob373/60 u.a.Decision

    14 Dec 1960 · JJR_19601214_OGH0002_0060OB00373_6000000_002

  • OGH Rechtssatz RS0025422, 2Ob827/50Decision

    20 Dec 1950 · JJR_19501220_OGH0002_0020OB00827_5000000_001

  • OGH Rechtssatz RS0024873, 3Ob915/27Decision

    11 Oct 1927 · JJR_19271011_OGH0002_0030OB00915_2700000_001