Wer an einer Fahrbahnverengung, einem Hindernis auf der Fahrbahn oder einem haltenden Fahrzeug links vorbeifahren will, muss entgegenkommende Fahrzeuge durchfahren lassen. Satz 1 gilt nicht, wenn der Vorrang durch Verkehrszeichen (Zeichen 208, 308) anders geregelt ist. Muss ausgeschert werden, ist auf den nachfolgenden Verkehr zu achten und das Ausscheren sowie das Wiedereinordnen – wie beim Überholen – anzukündigen.
6 StVO
Vorbeifahren
BGH, Beschluss vom 9. Januar 2020 - 4 StR 324/19Decision
… 1 Nr. 2a StGB ist nicht zu beanstanden. Die Strafkammer ist zu Recht davon ausgegangen, dass der Angeklagte gegen § 6 Satz 1 StVO verstoßen hat, als er mit seinem Pkw trotz Gegenverkehrs den freien Teil der Fahrbahn einer innerörtlichen …
9 Jan 2020 · KORE619102020
BGH, Urteil vom 3. Dezember 2024 - VI ZR 18/24Decision
… rügt, verfahrensfehlerhaft zu der Überzeugung gelangt, es liege ein schuldhafter Verstoß der Beklagten zu 1 gegen § 6 Abs. 1 StVO vor. Das Berufungsgericht hat verfahrensfehlerhaft das Ergebnis der erstinstanzlichen Beweisaufnahme …
3 Dec 2024 · KORE700842025
BGH, Beschluss vom 22. November 2022 - 4 StR 112/22Decision
… verengend parkenden Fahrzeuge auf der Fahrbahnseite des Polizeifahrzeugs, so dass der Angeklagte nicht gemäß § 6 Satz 1 StVO wartepflichtig war.
22 Nov 2022 · KORE680052022
BGH, Urteil vom 3. Dezember 2024 - VI ZR 18/24Decision
3 Dec 2024 · VI_ZR__18-24
BGH, Beschluss vom 22. November 2022 - 4 StR 112/22Decision
22 Nov 2022 · 4_StR_112-22
BGH, Beschluss vom 9. Januar 2020 - 4 StR 324/19Decision
9 Jan 2020 · 4_StR_324-19