5 StVO

Überholen

In forcecited 16×
(1)

Es ist links zu überholen.

(2)

Überholen darf nur, wer übersehen kann, dass während des ganzen Überholvorgangs jede Behinderung des Gegenverkehrs ausgeschlossen ist. Überholen darf ferner nur, wer mit wesentlich höherer Geschwindigkeit als der zu Überholende fährt.

(3)

Das Überholen ist unzulässig:

1.

bei unklarer Verkehrslage oder

2.

wenn es durch ein angeordnetes Verkehrszeichen (Zeichen 276, 277) untersagt ist.

(3a)

Wer ein Kraftfahrzeug mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 t führt, darf unbeschadet sonstiger Überholverbote nicht überholen, wenn die Sichtweite durch Nebel, Schneefall oder Regen weniger als 50 m beträgt.

(4)

Wer zum Überholen ausscheren will, muss sich so verhalten, dass eine Gefährdung des nachfolgenden Verkehrs ausgeschlossen ist. Beim Überholen muss ein ausreichender Seitenabstand zu den anderen Verkehrsteilnehmern eingehalten werden. Beim Überholen mit Kraftfahrzeugen von zu Fuß Gehenden, Rad Fahrenden und Elektrokleinstfahrzeug Führenden beträgt der ausreichende Seitenabstand innerorts mindestens 1,5 m und außerorts mindestens 2 m. An Kreuzungen und Einmündungen kommt Satz 3 nicht zur Anwendung, sofern Rad Fahrende dort wartende Kraftfahrzeuge nach Absatz 8 rechts überholt haben oder neben ihnen zum Stillstand gekommen sind. Wer überholt, muss sich so bald wie möglich wieder nach rechts einordnen. Wer überholt, darf dabei denjenigen, der überholt wird, nicht behindern.

(4a)

Das Ausscheren zum Überholen und das Wiedereinordnen sind rechtzeitig und deutlich anzukündigen; dabei sind die Fahrtrichtungsanzeiger zu benutzen.

(5)

Außerhalb geschlossener Ortschaften darf das Überholen durch kurze Schall- oder Leuchtzeichen angekündigt werden. Wird mit Fernlicht geblinkt, dürfen entgegenkommende Fahrzeugführende nicht geblendet werden.

(6)

Wer überholt wird, darf seine Geschwindigkeit nicht erhöhen. Wer ein langsameres Fahrzeug führt, muss die Geschwindigkeit an geeigneter Stelle ermäßigen, notfalls warten, wenn nur so mehreren unmittelbar folgenden Fahrzeugen das Überholen möglich ist. Hierzu können auch geeignete Seitenstreifen in Anspruch genommen werden; das gilt nicht auf Autobahnen.

(7)

Wer seine Absicht, nach links abzubiegen, ankündigt und sich eingeordnet hat, ist rechts zu überholen. Schienenfahrzeuge sind rechts zu überholen. Nur wer das nicht kann, weil die Schienen zu weit rechts liegen, darf links überholen. Auf Fahrbahnen für eine Richtung dürfen Schienenfahrzeuge auch links überholt werden.

(8)

Ist ausreichender Raum vorhanden, dürfen Rad Fahrende und Mofa Fahrende die Fahrzeuge, die auf dem rechten Fahrstreifen warten, mit mäßiger Geschwindigkeit und besonderer Vorsicht rechts überholen.

The 10 that are cited most themselves, of 16.

  • BGH, Beschluss vom 15. März 2018 - 4 StR 469/17Decision

    … Ein falsches Fahren beim Überholen ist gegeben, wenn der Täter eine der in § 5 StVO normierten Regeln verletzt oder einen anderweitigen Verkehrsverstoß begeht, der das Überholen als solches gefährlicher macht, sodass ein innerer …

    15 Mar 2018 · KORE621812018

  • BGH, Beschluss vom 22. November 2016 - 4 StR 501/16Decision

    aa) Ein falsches Fahren bei einem Überholvorgang liegt vor, wenn der Täter eine der in § 5 StVO normierten Regeln verletzt oder einen anderweitigen Verkehrsverstoß begeht, der das Überholen als solches gefährlicher macht, sodass ein …

    22 Nov 2016 · KORE608692017

  • BGH, Urteil vom 24. Juni 2021 - 4 StR 79/20Decision

    … 1 Nr. 2b StGB erfüllt. Ein falsches Fahren beim Überholen liegt vor, wenn der Täter eine der in § 5 StVO normierten Regeln verletzt oder einen anderweitigen Verkehrsverstoß begeht, der das Überholen als solches gefährlicher macht, …

    24 Jun 2021 · KORE644312021

  • BGH, Beschluss vom 15. September 2016 - 4 StR 90/16Decision

    … März 1974 – 4 StR 3/74, BGHSt 25, 293, 296; König in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 43. Aufl., § 5 StVO Rn. 16 mwN; Heß in Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 24. Aufl., § 5 StVO Rn. 2 …

    15 Sep 2016 · KORE301712016

  • LKWÜberlStVAusnV9Law

    (1) Abweichend von § 5 Absatz 1 und 2 der Straßenverkehrs-Ordnung ist das Überholen mit Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge nach § 3 Satz 1 Nummer 2 bis 5 unzulässig. (2) Abweichend von Absatz 1 ist das Überholen von …

  • BVerfG, Beschluss vom 1. April 2014 - 2 BvF 1/12 u.a.Decision

    … und aufgrund ihrer Masse die Fahrstabilität beeinträchtigen, befördert werden. § 9 Überholen (1) Abweichend von § 5 Absatz 1 und 2 der Straßenverkehrs-Ordnung ist das Überholen mit Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen mit …

    1 Apr 2014 · KVRE405871401

  • BGH, Urteil vom 11. November 2021 - 4 StR 511/20Decision

    … nach den Feststellungen den Gegenverkehr zuvor nicht einsehen konnte und deshalb seine Pflichten aus § 5 Abs. 2 Satz 1 StVO verletzte (vgl. König in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 46. Aufl., § 5 StVO Rn. 25 mwN). Die …

    11 Nov 2021 · KORE312582021

  • BGH, Beschluss vom 27. April 2017 - 4 StR 61/17Decision

    … Zwar mag dies dafür sprechen, dass der Angeklagte im Sinne von § 315c Abs. 1 Nr. 2b StGB, § 5 Abs. 2 Satz 1 StVO falsch überholt hat. Ob in dieser Situation der Eintritt einer Rechtsgutsverletzung nur noch vom Zufall abhing, kann der …

    27 Apr 2017 · KORE616642017

  • BVerwG, Beschluss vom 24. Juni 2026 - 3 B 9.25Decision

    … einzuhalten, der innerorts beim Überholen von Fußgängern durch Kraftfahrzeuge mindestens 1,5 m beträgt (§ 5 Abs. 4 Satz 2 und 3 StVO). Das Oberverwaltungsgericht hat eine signifikant erhöhte Gefahrenlage angenommen, der zugrunde …

    24 Jun 2026 · WBRE202600417

  • BGH, Urteil vom 11. November 2021 - 4 StR 511/20Decision

    11 Nov 2021 · 4_StR_511-20