344 HGB

In forcecited 33×
(1)

Die von einem Kaufmanne vorgenommenen Rechtsgeschäfte gelten im Zweifel als zum Betriebe seines Handelsgewerbes gehörig.

(2)

Die von einem Kaufmanne gezeichneten Schuldscheine gelten als im Betriebe seines Handelsgewerbes gezeichnet, sofern nicht aus der Urkunde sich das Gegenteil ergibt.

The 10 that are cited most themselves, of 33.

  • BGH, Urteil vom 13. Juli 2011 - VIII ZR 215/10Decision

    … Bei Kaufleuten wie einer GmbH streitet gemäß §§ 343, 344 HGB eine Vermutung für einen unmittelbaren Bezug des Darlehensvertrags zur gewerblichen Tätigkeit des Darlehensgebers (BGH, Urteil vom 9. Dezember 2008 - XI ZR 513/07, BGHZ …

    13 Jul 2011 · KORE305992011

  • BGH, Urteil vom 9. Dezember 2008 - XI ZR 513/07Decision

    … Berufungsurteil zu Recht ausgeführt wird, streitet jedenfalls bei Kaufleuten wie der Klägerin, einer GmbH, gemäß §§ 343, 344 HGB eine Vermutung für einen unmittelbaren Bezug des Darlehensvertrags zur gewerblichen Tätigkeit des …

    9 Dec 2008 · XI_ZR_513-07

  • BGH, Urteil vom 18. Oktober 2017 - VIII ZR 32/16Decision

    … auch der Verkauf beweglicher Sachen durch diese an einen Verbraucher im Zweifel zum Betrieb ihres Handelsgewerbes (§ 344 Abs. 1 HGB) gehört und damit, auch wenn es sich um ein branchenfremdes Nebengeschäft handelt, unter die …

    18 Oct 2017 · KORE313932017

  • BFH, Beschluss vom 27. Juli 2020 - V B 78/18Decision

    … könnte (§ 1 HGB) und der streitgegenständliche Werkvertrag für beide Vertragsparteien ein Handelsgeschäft (§§ 343, 344 HGB) darstellte. Das FG hat hierzu jedoch keinerlei Feststellungen getroffen, sondern im Tatbestand seines …

    27 Jul 2020 · STRE202050180

  • BGH, Urteil vom 10. November 2021 - VIII ZR 187/20Decision

    1. Die Vermutung des § 344 Abs. 1 HGB, wonach die von einem Kaufmann vorgenommenen Rechtsgeschäfte im Zweifel als zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehörig gelten, findet im Rahmen der Einordnung des rechtsgeschäftlichen Handelns …

    10 Nov 2021 · KORE312742021

  • BGH, Urteil vom 21. Juni 2001 - IX ZR 73/00Decision

    Für die Klägerin spricht auch nicht die Vermutung des § 344 Abs. 1 HGB. Sie hat im gegenwärtigen Rechtsstreit nicht vorgetragen, daß die Eheleute B. als Kaufleute im Handelsregister eingetragen gewesen seien. Ihre Kaufmannseigenschaft …

    21 Jun 2001 · IX_ZR__73-00

  • BGH, Urteil vom 9. November 2022 - VIII ZR 272/20Decision

    … seiner Würdigung unausgesprochen zugrunde gelegt hat - um einen beiderseitigen Handelskauf im Sinne des § 343 Abs. 1, § 344 Abs. 1 HGB.

    9 Nov 2022 · KORE302502022

  • BGH, Urteil vom 24. Februar 2016 - VIII ZR 38/15Decision

    … Anwendung, weil es sich bei dem Vertragsverhältnis zwischen den Parteien um ein beiderseitiges Handelsgeschäft (§§ 343, 344 HGB) handelt und die Vorschrift des § 377 HGB auch für einen Werklieferungsvertrag gilt (§ 381 Abs. 2 BGB; …

    24 Feb 2016 · KORE300362016

  • BGH, Urteil vom 24. März 2010 - VIII ZR 122/08Decision

    … Jedenfalls im kaufmännischen Geschäftsverkehr (§§ 343, 344 Abs. 1 HGB) können diese aus der Natur der Vertragsabwicklung folgenden Gegebenheiten und Abläufe einschließlich der Bedeutung einer Übernahmebestätigung grundsätzlich …

    24 Mar 2010 · KORE315582010

  • BGH, Urteil vom 22. November 2005 - 1 StR 571/04Decision

    … Dass eine Bürgschaft seitens eines Kaufmannes unter den Voraussetzungen der §§ 350, 344 Abs. 1, 343 Abs. 1 HGB auch formfrei erklärt werden kann, die Bürgschaftserklärung des Angeklagten daher von einem weiteren Vertreter der …

    22 Nov 2005 · 1_StR_571-04