Handelsgeschäfte sind alle Geschäfte eines Kaufmanns, die zum Betriebe seines Handelsgewerbes gehören.
(weggefallen)
Handelsgeschäfte sind alle Geschäfte eines Kaufmanns, die zum Betriebe seines Handelsgewerbes gehören.
(weggefallen)
The 10 that are cited most themselves, of 30.
BGH, Urteil vom 9. November 2022 - VIII ZR 272/20Decision
(1) Nach der Vorschrift des § 377 Abs. 1 HGB hat im Falle eines beiderseitigen Handelskaufs (§ 343 Abs. 1 HGB) der Käufer die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach ordnungsmäßigem …
9 Nov 2022 · KORE302502022
BGH, Urteil vom 13. Juli 2011 - VIII ZR 215/10Decision
… Bei Kaufleuten wie einer GmbH streitet gemäß §§ 343, 344 HGB eine Vermutung für einen unmittelbaren Bezug des Darlehensvertrags zur gewerblichen Tätigkeit des Darlehensgebers (BGH, Urteil vom 9. Dezember 2008 - XI ZR 513/07, BGHZ …
13 Jul 2011 · KORE305992011
BGH, Urteil vom 24. Februar 2016 - VIII ZR 38/15Decision
… 2, 3, § 381 Abs. 2 HGB als genehmigt anzusehen seien. Die Klägerin, die mit der Beklagten ein Handelsgeschäft (§ 343 Abs. 1 HGB) abgeschlossen habe, habe die Obliegenheit getroffen, die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu …
24 Feb 2016 · KORE300362016
BGH, Urteil vom 9. Dezember 2008 - XI ZR 513/07Decision
… Berufungsurteil zu Recht ausgeführt wird, streitet jedenfalls bei Kaufleuten wie der Klägerin, einer GmbH, gemäß §§ 343, 344 HGB eine Vermutung für einen unmittelbaren Bezug des Darlehensvertrags zur gewerblichen Tätigkeit des …
9 Dec 2008 · XI_ZR_513-07
BFH, Beschluss vom 27. Juli 2020 - V B 78/18Decision
… könnte (§ 1 HGB) und der streitgegenständliche Werkvertrag für beide Vertragsparteien ein Handelsgeschäft (§§ 343, 344 HGB) darstellte. Das FG hat hierzu jedoch keinerlei Feststellungen getroffen, sondern im Tatbestand seines …
27 Jul 2020 · STRE202050180
BGH, Urteil vom 17. Juli 2008 - I ZR 168/05Decision
… Diese Voraussetzungen liegen bei den Beklagten im Streitfall vor (§§ 1, 5, 343 HGB). Dies schließt in besonders gelagerten Fällen aber nicht aus, dass auch bei einer von einem Kaufmann übernommenen Vertragsstrafe eine Herabsetzung …
17 Jul 2008 · I_ZR_168-05
BGH, Urteil vom 12. Januar 2023 - I ZR 49/22Decision
… im Rahmen seines Handelsgewerbes abgegebene Unterlassungsverpflichtungserklärung unterliegt der Formfreiheit (§ 343 Abs. 1, § 350 HGB). 2. Es fehlt im Regelfall nicht an der Ernstlichkeit der Unterlassungsverpflichtungserklärung, wenn …
12 Jan 2023 · KORE300292023
BGH, Urteil vom 24. März 2010 - VIII ZR 122/08Decision
… Jedenfalls im kaufmännischen Geschäftsverkehr (§§ 343, 344 Abs. 1 HGB) können diese aus der Natur der Vertragsabwicklung folgenden Gegebenheiten und Abläufe einschließlich der Bedeutung einer Übernahmebestätigung grundsätzlich …
24 Mar 2010 · KORE315582010
BGH, Urteil vom 22. November 2005 - 1 StR 571/04Decision
… Dass eine Bürgschaft seitens eines Kaufmannes unter den Voraussetzungen der §§ 350, 344 Abs. 1, 343 Abs. 1 HGB auch formfrei erklärt werden kann, die Bürgschaftserklärung des Angeklagten daher von einem weiteren Vertreter der …
22 Nov 2005 · 1_StR_571-04
BGH, Urteil vom 20. Januar 2004 - XI ZR 69/02Decision
… Absicherung eines Darlehens gestellten Sicherheit durch die Beklagte herrührende Forderung der Gemeinschuldnerin nach §§ 343, 344 Abs. 1 HGB eine solche aus einem beiderseitigen Handelsgeschäft. Diese Forderung war seit ihrer …
20 Jan 2004 · XI_ZR__69-02