Art. 3 OCoCr

Ökologische Anforderungen

In forcesince 1 May 2025
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Die ökologischen Anforderungen nach Artikel 35d Absätze 1 und 4 USG sind erfüllt, wenn:

a.

der erneuerbare oder emissionsarme Brenn- oder Treibstoff unter Berücksichtigung des gesamten Lebenszyklus mindestens 40 Prozent weniger Treibhausgasemissionen erzeugt als der konventionelle fossile Brenn- oder Treibstoff;

b.

der erneuerbare oder emissionsarme Brenn- oder Treibstoff die Umwelt unter Berücksichtigung des gesamten Lebenszyklus gesamthaft höchstens 25 Prozent mehr belastet als der konventionelle fossile Brenn- oder Treibstoff; und

c.

beim Anbau der Rohstoffe für die Herstellung des erneuerbaren Brenn- oder Treibstoffs keine Flächen genutzt wurden, die nach dem 1. Januar 2008 umgenutzt wurden und vor der Umnutzung einen hohen Kohlenstoffbestand oder eine grosse biologische Vielfalt aufgewiesen haben.

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Flächen mit hohem Kohlenstoffbestand sind insbesondere Wälder sowie Torfmoore und andere Feuchtgebiete.

3

Flächen mit grosser biologischer Vielfalt sind insbesondere Flächen in Schutzgebieten, die:

a.

durch die Gesetzgebung oder von der für den Naturschutz zuständigen Behörde des betreffenden Landes als solche anerkannt sind;

b.

durch internationale Abkommen als solche anerkannt sind; oder

c.

in den Verzeichnissen zwischenstaatlicher Organisationen oder der Internationalen Union für die Erhaltung der Natur (IUCN) aufgeführt sind.

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Die Berechnung der Treibhausgase und der Umweltbelastung erfolgt auf der Grundlage der nach Anhang 2 gemachten Angaben und unter Einbezug von Standardwerten für die Verbrauchsphase des erneuerbaren oder emissionsarmen Brenn- oder Treibstoffs. Sie erfolgt nach dem Stand der Technik, insbesondere nach der in der Publikation Ökofaktoren Schweiz 2021 definierten Methode der ökologischen Knappheit.

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Die Anforderungen nach Absatz 1 gelten in jedem Fall als erfüllt, wenn:

a.

die erneuerbaren Brenn- oder Treibstoffe nach dem Stand der Technik aus biogenen Abfällen oder Produktionsrückständen hergestellt wurden;

b.

für erneuerbare Treibstoffe eine gültige Steuererleichterung gemäss Artikel 12b Absatz 1 des Mineralölsteuergesetzes vom 21. Juni 1996 vorliegt;

c.

für das Inverkehrbringen von massenbilanzierten erneuerbaren oder emissionsarmen Brenn- oder Treibstoffen ein gültiges Zertifikat und eine Begleitdokumentation nach Anhang 1 vorliegen.