Art. 7 OCoCr

Vollzug

In forcesince 1 May 2025
1

Das BAFU vollzieht diese Verordnung. Es kontrolliert die Einhaltung der Vorschriften über das Inverkehrbringen; es kann von erneuerbaren Brennstoffen oder emissionsarmen Brenn- und Treibstoffen, die im Inland hergestellt werden, Stichproben entnehmen.

2

Das BAZG führt bei der Einfuhr von erneuerbaren oder emissionsarmen Brenn- und Treibstoffen eine automatisierte Kontrolle der Angaben nach Artikel 6 Absatz 1 durch.

3

Es kann den eingeführten erneuerbaren oder emissionsarmen Brenn- und Treibstoffen sowie den im Inland hergestellten erneuerbaren Treibstoffen risikobasiert oder auf Anordnung des BAFU Stichproben entnehmen. Es stellt die Proben einem vom BAFU bezeichneten Prüflabor zu.

4

Das Prüflabor teilt die Untersuchungsresultate dem BAFU mit.

5

Stellt das BAFU ein Inverkehrbringen von erneuerbaren oder emissionsarmen Brenn- und Treibstoffen fest, welches gegen Artikel 35d Absatz 1, 2 oder 4 USG verstösst, so teilt es dies dem BAZG mit.