Art. 35d USG

In forcesince 1 Jan 2025cited 3×
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Erneuerbare Brenn- und Treibstoffe dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie bestimmte ökologische Anforderungen erfüllen.

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Erneuerbare Brenn- und Treibstoffe, die aus Nahrungs- oder Futtermitteln hergestellt werden oder die die Erzeugung von Nahrungsmitteln direkt konkurrenzieren, dürfen nicht in Verkehr gebracht werden. Davon ausgenommen sind massenbilanzierte erneuerbare Brenn- und Treibstoffe, welche die ökologischen Anforderungen erfüllen.

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Der Bundesrat legt die ökologischen Anforderungen fest. Er berücksichtigt dabei vergleichbare internationale Regelungen und Standards.

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Er kann ökologische Anforderungen für das Inverkehrbringen von weiteren Brenn- und Treibstoffen vorsehen, die deutlich tiefere Treibhausgasemissionen verursachen als konventionelle fossile Brenn- und Treibstoffe.

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Er kann vorsehen, dass die Anforderungen nach diesem Artikel nicht gelten für:

a.

Ethanol zu Brennzwecken;

b.

erneuerbare Brenn- und Treibstoffe, die nur in geringen Mengen in Verkehr gebracht werden.

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Er kann weitere Ausnahmen vorsehen, sofern dies aufgrund der Marktgegebenheiten erforderlich ist.

  • Energieverordnung vom 1. November 2017 (EnV)70Law

    … im Rahmen des Inverkehrbringens von erneuerbaren oder emissionsarmen Brenn- oder Treibstoffen (Art. 35d des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983); c. dem Bundesamt für Zivilluftfahrt: für seine Vollzugsaufgaben: 1. im Rahmen der …

  • Bundesgesetz vom 23. Dezember 2011 über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Gesetz)11a15Law

    … Inverkehrbringer vertraglich zurechnet. 2 Die erneuerbaren synthetischen Treibstoffe müssen die Anforderungen nach Artikel 35d des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983 (USG) erfüllen.

  • OCoCr37Law

    1 Die ökologischen Anforderungen nach Artikel 35d Absätze 1 und 4 USG sind erfüllt, wenn: a. der erneuerbare oder emissionsarme Brenn- oder Treibstoff unter Berücksichtigung des gesamten Lebenszyklus mindestens 40 Prozent weniger …