Art. 6 OCoCr

Warenanmeldung beim BAZG

In forcesince 1 May 2025
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Wer erneuerbare oder emissionsarme Brenn- oder Treibstoffe einführt, muss dem Bundesamt für Zoll- und Grenzsicherheit (BAZG) bei der Warenanmeldung die folgenden Angaben machen:

a.

die Bewilligungsstelle;

b.

die Bewilligungsnummer;

c.

den Bewilligungsinhaber.

2

Auf erneuerbare sowie emissionsarme Brenn- oder Treibstoffe, für die das Bewilligungsverfahren zum Zeitpunkt der Einfuhr noch nicht abgeschlossen ist, ist das Zolllagerverfahren gemäss Artikel 47 Absatz 2 Buchstabe c des Zollgesetzes vom 18. März 2005 anwendbar.