Art. 12 OCSP

Prüfungen nach dem MG

In forcesince 1 Jan 2024
1

Einer Grundsicherheitsprüfung sind folgende Tätigkeiten und Prüfungen nach dem MG zugeordnet:

a.

im Ausland in Uniform ausgeübte Tätigkeiten nach Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a MG, die in hoheitlicher Vertretung der Schweiz oder im Bereich der militärischen Diplomatie ausgeübt werden;

b.

Tätigkeiten nach Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe b MG, bei deren ungetreuer Ausführung ein Schaden von fünfzig bis fünfhundert Millionen Franken entstehen kann;

c.

Prüfungen nach Artikel 23 Absatz 2 Buchstabe d MG.

2

Eine Personensicherheitsprüfung nach Artikel 103 Absatz 3 Buchstabe d MG darf für Anwärterinnen und Anwärter nur verlangt werden, wenn:

a.

für die neue Funktion ein Prüfgrund nach Absatz 1 oder nach Artikel 10 vorliegt; und

b.

die Mindestfrist der Wiederholung nach Artikel 43 Absatz 1 ISG abgelaufen ist.

3

Einer Beurteilung des Gefährdungs- oder Missbrauchspotenzials nach Artikel 113 Absatz 4 Buchstabe d MG werden auf Antrag des Kommando Ausbildung unterzogen:

a.

alle Stellungspflichtigen;

b.

alle Angehörigen des Rotkreuzdienstes, die mit einer persönlichen Waffe ausgerüstet werden;

c.

Angehörige der Armee, wenn ein Verdacht gemeldet wurde, dass:

1.

sie sich selbst oder Dritte mit der persönlichen Waffe gefährden könnten, oder

2.

sie oder Dritte die persönliche Waffe missbrauchen könnten.

4

Bei Stellungspflichtigen erfolgen die Prüfverfahren im Rahmen der Rekrutierung.