Art. 10 OCSP

Personensicherheitsprüfungen nach dem ISG

In forcesince 15 Apr 2025cited 1×

(Art. 30 ISG)

1

Einer Grundsicherheitsprüfung sind folgende sicherheitsempfindliche Tätigkeiten nach dem ISG zugeordnet:

a.

die Bearbeitung als «vertraulich» klassifizierter Informationen;

b.

die Verwaltung, der Betrieb, die Wartung oder die Überprüfung von Informatikmitteln der Sicherheitsstufe «hoher Schutz»;

c.

der Zugang zu einer Sicherheitszone 1 nach Artikel 35 Absatz 1 Buchstabe a ISV oder einer Schutzzone 2 nach Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe b der Anlageschutzverordnung vom 2. Mai 1990;

d.

Tätigkeiten, die aufgrund eines völkerrechtlichen Vertrags einer Prüfung auf dieser Prüfstufe unterzogen werden müssen.

2

Einer erweiterten Personensicherheitsprüfung sind folgende sicherheitsempfindliche Tätigkeiten nach dem ISG zugeordnet:

a.

die Bearbeitung als «geheim» klassifizierter Informationen;

b.

die Verwaltung, der Betrieb, die Wartung oder die Überprüfung von Informatikmitteln der Sicherheitsstufe «sehr hoher Schutz»;

c.

der Zugang zu einer Sicherheitszone 2 nach Artikel 35 Absatz 1 Buchstabe b ISV oder einer Schutzzone 3 nach Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe c der Anlageschutzverordnung;

d.

sicherheitsempfindliche Tätigkeiten von Angestellten des Bundes und externen Mitarbeitenden:

1.

beim Nachrichtendienst des Bundes (NDB),

2.

beim militärischen Nachrichtendienst (MND) und beim Dienst für präventiven Schutz der Armee (DPSA),

3.

beim Dienst Cyber und elektromagnetische Aktionen (CEA),

4.

bei der unabhängigen Aufsichtsbehörde über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten (AB-ND);

e.

sicherheitsempfindliche Tätigkeiten von Mitarbeitenden der kantonalen Vollzugsbehörden nach Artikel 9 Absatz 1 des Nachrichtendienstgesetzes vom 25. September 2015 (NDG);

f.

Tätigkeiten, die aufgrund eines völkerrechtlichen Vertrags einer Prüfung auf dieser Prüfstufe unterzogen werden müssen.

  • OSIMLaw

    … Prüfstufe nach den Artikeln 10–14 VPSP, Datum der Rechtskraft des Entscheids nach Artikel 24 VPSP sowie Zeitpunkt der nächsten ordentlichen Wiederholung der Personensicherheitsprüfung nach Artikel 26 VPSP betreffend einer …