Art. 14 MG

Prüfung der Vertrauenswürdigkeit

In forcesince 1 Jan 2024cited 2×
1

Die Angehörigen der Armee können auf ihre Vertrauenswürdigkeit hin geprüft werden, wenn sie im Rahmen ihrer Funktion:

a.

die Schweiz im Ausland regelmässig vertreten sollen und dabei das Ansehen des Bundes erheblich beeinträchtigen könnten;

b.

in wesentlichen finanziellen Angelegenheiten Entscheide fällen oder Aufsichtsaufgaben wahrnehmen sollen und dabei die finanziellen Interessen des Bundes erheblich beeinträchtigen könnten.

2

Der Bundesrat legt fest, welche Funktionen geprüft werden müssen. Er beschränkt sich dabei auf das erforderliche Mindestmass.

3

Die Vertrauenswürdigkeitsprüfungen werden von der Fachstelle nach Artikel 31 Absatz 2 des Informationssicherheitsgesetzes vom 18. Dezember 2020 (ISG) durchgeführt. Das Verfahren richtet sich sinngemäss nach den entsprechenden Bestimmungen des ISG.

4

Werden die Angehörigen der Armee gleichzeitig einer Personensicherheitsprüfung nach dem ISG unterzogen, so werden die beiden Verfahren vereinigt.

  • Verordnung vom 8. November 2023 über die Personensicherheitsprüfungen (VPSP)123Law

    Anhang 5 (Art. 3 Abs. 2 Bst. b) Funktionen der Armee, die einer Prüfung der Vertrauenswürdigkeit nach Artikel 14 MG unterstehen In der Prüfstufe «Grundsicherheitsprüfung»: Organisation Funktion Grundsicherheitsprüfung (Art. 12 Abs. …

  • LSIA14Law

    … Daten über die Durchführung der Prüfung der Vertrauenswürdigkeit nach Artikel 14 des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995 (MG), mit Entscheid; h. Daten über Straftaten sowie strafrechtliche Entscheide und Massnahmen; i. Daten über …