Art. 31 ISG

Zuständige Stellen

In forcesince 1 Jan 2024cited 10×
1

Die verpflichteten Behörden und die Kantone legen fest, welche Stellen zuständig sind für:

a.

die Einleitung der Personensicherheitsprüfungen (einleitende Stellen);

b.

den Entscheid über die Ausübung der sicherheitsempfindlichen Tätigkeit (entscheidende Stellen).

2

Der Bundesrat setzt für die Durchführung der Personensicherheitsprüfungen eine oder mehrere Fachstellen ein (Fachstellen PSP). Diese sind in ihrer Beurteilung weisungsungebunden.

  • NDG51Law

    … und Mitarbeiter der für die Durchführung der Personensicherheitsprüfungen zuständigen Fachstellen nach Artikel 31 Absatz 2 des Informationssicherheitsgesetzes vom 18. Dezember 2020 auf die Daten nach Absatz 3 Buchstabe a zur …

  • LMSI24aLaw

    … der Kantone, der EZV und den für die Durchführung der Personensicherheitsprüfungen zuständigen Fachstellen nach Artikel 31 Absatz 2 des Informationssicherheitsgesetzes vom 18. Dezember 2020 über ein Abrufverfahren zur Verfügung. Der …

  • LSIP17Law

    … die für die Durchführung der Personensicherheitsprüfungen zuständigen Fachstellen nach Artikel 31 Absatz 2 des Informationssicherheitsgesetzes vom 18. Dezember 2020 zur Beurteilung des Sicherheitsrisikos im Rahmen einer …

  • Asylgesetz vom 26. Juni 1998 (AsylG)29aLaw

    … Vertrauenswürdigkeit hin prüfen lassen. 2 Die Vertrauenswürdigkeitsprüfungen werden von den Fachstellen PSP nach Artikel 31 Absatz 2 des Informationssicherheitsgesetzes vom 18. Dezember 2020 (ISG) durchgeführt. Das Verfahren richtet …

  • Bundespersonalgesetz vom 24. März 2000 (BPG)20bLaw

    … der Prüfung auf das erforderliche Mindestmass. 3 Die Vertrauenswürdigkeitsprüfungen werden von den Fachstellen nach Artikel 31 Absatz 2 des Informationssicherheitsgesetzes vom 18. Dezember 2020 (ISG) durchgeführt. Das Verfahren richtet …

  • MG14Law

    … sich dabei auf das erforderliche Mindestmass. 3 Die Vertrauenswürdigkeitsprüfungen werden von der Fachstelle nach Artikel 31 Absatz 2 des Informationssicherheitsgesetzes vom 18. Dezember 2020 (ISG) durchgeführt. Das Verfahren richtet …

  • LApEl20bLaw

    … sich dabei auf das erforderliche Mindestmass. 3 Die Vertrauenswürdigkeitsprüfungen werden von der Fachstelle nach Artikel 31 Absatz 2 des Informationssicherheitsgesetzes vom 18. Dezember 2020 (ISG) durchgeführt. Das Verfahren richtet …

  • Verordnung vom 8. November 2023 über die Personensicherheitsprüfungen (VPSP)151617Law

    (Art. 31 Abs. 1 ISG) 1 Die Departemente und die Bundeskanzlei legen in ihrem Zuständigkeitsbereich die einleitenden und entscheidenden Stellen fest und teilen diese den Fachstellen PSP mit. 2 Ist der Bundesrat für die Wahl oder die …

  • StReG46Law

    … Dezember 1948; e. die Fachstellen für Personensicherheitsprüfungen nach Artikel 31 Absatz 2 des Informationssicherheitsgesetzes vom 18. Dezember 2020 (ISG):: | | 1. für die Beurteilung des Risikos im Rahmen von …

  • OMAH9Law

    … ... f. die Fachstellen für Personensicherheitsprüfungen (Fachstellen PSP) nach Artikel 31 Absatz 2 des Informationssicherheitsgesetzes vom 18. Dezember 2020 zur Durchführung der Verfahren nach Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung vom 8. …