Art. 11 EMBAG

Bereitstellung und Nutzung von IKT-Mitteln von Bundesbehörden

In forcesince 1 Jan 2024cited 2×
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Die Bundeskanzlei kann anordnen, dass die diesem Gesetz unterstehenden Bundesbehörden bestimmte Mittel der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT-Mittel) und damit verbundene Dienstleistungen zur Erfüllung von Behördenaufgaben zentral bereitstellen.

2

Sie kann die diesem Gesetz unterstehenden Bundesbehörden zur Nutzung von bestimmten IKT-Mitteln verpflichten, wenn diese der Erfüllung von Behördenaufgaben dienen.

3

Die diesem Gesetz unterstehenden Bundesbehörden können den Kantonen und Gemeinden sowie Organisationen und Personen des öffentlichen oder privaten Rechts, soweit sie für den Vollzug von Bundesrecht zuständig sind, IKT-Mittel zur Verfügung stellen. Für den Vollzug von kantonalem Recht können sie IKT-Mittel zur Verfügung stellen, wenn:

a.

diese Mittel gleichzeitig zur Erfüllung von Aufgaben der Bundesbehörden bereitgestellt werden;

b.

die Erfüllung der Hauptaufgaben der betreffenden Bundesbehörde nicht beeinträchtigt wird; und

c.

keine bedeutenden zusätzlichen sachlichen und personellen Mittel erforderlich sind.

4

Die Kantone übernehmen anteilmässig die Kosten, die sie und ihre Gemeinden durch die Nutzung der IKT-Mittel verursachen. Der Bundesrat regelt die Bemessung.

5

IKT-Mittel, deren Nutzung weitergehender Rechtsgrundlagen bedarf, etwa weil die Rechte und Pflichten Privater in Bezug auf den Datenschutz oder das Verfahrensrecht betroffen sind, können nur bereitgestellt werden, wenn die entsprechenden Rechtsgrundlagen vorhanden sind.

  • ONum1145Law

    … ein IKT-Mittel nach Artikel 11 Absatz 1 EMBAG zentral bereitzustellen; b. ein zentral bereitgestelltes IKT-Mittel nach Artikel 11 Absatz 2 EMBAG zu nutzen. 4 Der Bereich DTI kann mit folgenden Stellen Vereinbarungen über die Nutzung von …

  • IAMV5Law

    … an Kantone und Gemeinden sowie Organisationen und Personen des öffentlichen oder privaten Rechts nach Artikel 11 Absatz 3 EMBAG, 2. das IAM-System der Supportprozesse Finanzen, Beschaffung, Immobilien und Logistik einschliesslich der …