Art. 17 EMBAG

Anschubfinanzierung zur Förderung von Digitalisierungsprojekten von hohem öffentlichen Interesse

In forceuntil 1 Jan 2027
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Der Bund kann einmalige Finanzhilfen für Projekte von Organisationen des öffentlichen oder privaten Rechts vorsehen, soweit diese für die digitale Transformation von Gesellschaft und Wirtschaft von hohem öffentlichen Interesse sind und nicht durch andere Förderinstrumente des Bundes unterstützt werden.

2

Die mit der Bundesbeteiligung erarbeiteten Ergebnisse dürfen frei verwendet werden.

3

Der Bundesrat regelt den Umfang der Finanzhilfen, die Art der Beiträge sowie die vom Empfänger zu erfüllenden Anforderungen und zu erbringenden Leistungen.

Changes on 1 Jan 2027coming

1 Der Bund kann einmalige Finanzhilfen für Projekte von Organisationen des öffentlichen oder privaten Rechts vorsehen, soweit diese für die digitale Transformation von Gesellschaft und Wirtschaft von hohem öffentlichen Interesse sind und nicht durch andere Förderinstrumente des Bundes unterstützt werden. 2 Die mit der Bundesbeteiligung erarbeiteten Ergebnisse dürfen frei verwendet werden. 3 Der Bundesrat regelt den Umfang der Finanzhilfen, die Art der Beiträge sowie die vom Empfänger zu erfüllenden Anforderungen und zu erbringenden LeistungenAufgehoben durch Ziff. I 4 des BG vom 20. März 2026 über das Entlastungspaket 2027 für den Bundeshaushalt, mit Wirkung seit 1. Jan. 2027 ( AS 2026 393 ; BBl 2025 3067 ).

  1. 1 Jan 2027 – todayin force
  2. 1 Jan 2024 – 1 Jan 2027earlier wording