Art. 11 ONum

Zentrale Bereitstellung von IKT-Mitteln

In forcesince 1 Feb 2026cited 1×
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Der Bereich DTI kann IKT-Mittel und damit verbundene Dienstleistungen zentral bereitstellen oder er kann eine Verwaltungseinheit der zentralen Bundesverwaltung dazu verpflichten; er hört vorgängig die betreffende Verwaltungseinheit an.

2

Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler kann Verwaltungseinheiten der zentralen Bundesverwaltung verpflichten, ein zentral bereitgestelltes IKT-Mittel zu nutzen; sie oder er hört vorgängig die GSK an.

3

Verwaltungseinheiten der dezentralen Bundesverwaltung können nicht verpflichtet werden:

a.

ein IKT-Mittel nach Artikel 11 Absatz 1 EMBAG zentral bereitzustellen;

b.

ein zentral bereitgestelltes IKT-Mittel nach Artikel 11 Absatz 2 EMBAG zu nutzen.

4

Der Bereich DTI kann mit folgenden Stellen Vereinbarungen über die Nutzung von IKT-Mitteln der internen IKT-Leistungserbringer abschliessen:

a.

mit Verwaltungseinheiten der dezentralen Bundesverwaltung;

b.

mit weiteren Behörden des Bundes;

c.

mit Organisationen und Personen nach Artikel 2 Absatz 4 RVOG.