Art. 22 VSG

Inhalt des Informationssystems

In forcesince 1 Jan 2023cited 2×

Das Informationssystem enthält die folgenden Informationen:

a.

die Daten aus der Erfassung der Abgabe, der Einfuhr und der Ausfuhr von Vorläuferstoffen nach Artikel 3 Absatz 2 Buchstaben b und c;

b.

die Gesuche um Erwerbs- und Ausnahmebewilligungen sowie die Informationen über erteilte, verweigerte und entzogene Bewilligungen und über die Umstände, die zur Verweigerung oder zum Entzug einer Bewilligung geführt haben;

c.

Informationen über eingegangene Verdachtsmeldungen und über die Umstände, die zu einer solchen Meldung geführt haben;

d.

Informationen über Massnahmen, die im Fall von verdächtigen Vorkommnissen ergriffen worden sind;

e.

die aus der Informationsbeschaffung nach den Artikeln 18, 19 und 29 abgeleiteten Erkenntnisse, soweit sie für die Aufgabenerfüllung nach diesem Gesetz relevant sind;

f.

Strafurteile und -entscheide, die gestützt auf die Artikel 224–226 StGB, das SprstG oder das vorliegende Gesetz ergangen sind, sowie Informationen über Ereignisse in Zusammenhang mit Chemikalien und explosionsfähigen Stoffen;

g.

Verfügungen, die gestützt auf dieses Gesetz ergangen sind;

h.

Fachinformationen im Zusammenhang mit Vorläuferstoffen und deren missbräuchlicher Verwendung;

i.

statistische Informationen.

  • Sprengstoffverordnung vom 27. November 2000 (SprstV)119fLaw

    … September 2020 (VSG) überführt (Art. 22 Bst. f VSG).

  • VVSG16181921Law

    (Art. 22 VSG) 1 Die Personalien der Personen, welche Verdachtsmeldungen erstatten, werden nicht ins Vorläuferstoff-Informationssystem aufgenommen. Von Personen, welche Verdachtsmeldungen erstatten, können die Kontaktangaben im System …