Art. 30 Abkommen vom 3. Mai 2018 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderati…

Kündigung

In forcesince 16 Mar 2021

Jeder Vertragsstaat kann dieses Abkommen nach dem Inkrafttreten auf diplomatischem Weg unter Einhaltung einer Frist von mindestens sechs Monaten auf das Ende eines Kalenderjahres schriftlich kündigen, erstmals fünf Jahre nach dem Inkrafttreten dieses Abkommens. In diesem Fall findet das Abkommen keine Anwendung mehr:

a)

in Brasilien:

(i)

hinsichtlich der an der Quelle erhobenen Steuern auf Einkünfte, die am oder nach dem 1. Januar des auf die Kündigung folgenden Kalenderjahrs gezahlt, überwiesen oder gutgeschrieben werden,

(ii)

hinsichtlich der übrigen Steuern auf Einkünfte, die in Steuerjahren erzielt werden, die am oder nach dem 1. Januar des auf die Kündigung folgenden Kalenderjahrs beginnen;

b)

in der Schweiz:

(i)

hinsichtlich der an der Quelle erhobenen Steuern auf Einkünfte, die am oder nach dem 1. Januar des auf die Kündigung folgenden Kalenderjahrs gezahlt oder gutgeschrieben werden,

(ii)

hinsichtlich der übrigen Steuern auf Steuerjahre, die am oder nach dem 1. Januar des auf die Kündigung folgenden Kalenderjahrs beginnen.

Zu Urkund dessen haben die hierzu gehörig bevollmächtigten Unterzeichneten dieses Abkommen unterschrieben.

Geschehen zu Brasilia, am 3. Mai 2018, im Doppel in französischer, portugiesischer und englischer Sprache, wobei jeder Wortlaut gleicherweise verbindlich ist. Bei unterschiedlicher Auslegung des französischen und portugiesischen Wortlauts ist der englische Wortlaut massgebend.

Für die

Schweizerische Eidgenossenschaft:

Andrea Semadeni

Für die

Föderative Republik Brasilien:

Jorge Antonio Deher Rachid