Art. 34 LAP

Vorübergehende Nichtanwendbarkeit von Bestimmungen anderer Erlasse

In forcesince 1 Jun 2017cited 2×
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Der Bundesrat kann für die Dauer der Geltung von wirtschaftlichen Interventionsmassnahmen Bestimmungen anderer Erlasse vorübergehend für nicht anwendbar erklären. Die Bestimmungen sind im Anhang 1 aufgeführt.

2

Die Bestimmungen dürfen nur soweit für nicht anwendbar erklärt werden, wie sie mit Massnahmen nach diesem Gesetz im Widerspruch stehen.

3

Die Nichtanwendbarkeitserklärung darf keine über die Geltungsdauer der Massnahmen hinausgehende oder unumkehrbare Wirkung entfalten.

4

Der Bundesrat kann bei einer unmittelbar drohenden oder bereits bestehenden schweren Mangellage weitere Bestimmungen in den Anhang 1 aufnehmen.

  • ParlGLaw

    … Juni 1998, 2. Artikel 62 des Schuldbetreibungs- und Konkursgesetzes vom 11. April 1889, 3. Artikel 31–34 des Landesversorgungsgesetzes vom 17. Juni 2016, 4. Artikel 6 und 7 des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 1986, 5. Artikel 48 des …

  • VOEW3aLaw

    1 Die WL und der VSE bearbeiten zum Zweck der Vorbereitung von Interventionsmassnahmen nach den Artikeln 31–34 LVG im Elektrizitätsbereich die benötigten Daten. Sie bearbeiten insbesondere Stamm-, Mess- und Prognosedaten. 2 Sie …