Art. 1 Abkommen vom 22. Oktober 2010 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan ü…

Begriffsbestimmungen

In forcesince 1 Mar 2012
(1)

In diesem Abkommen bedeutet der Ausdruck:

a.

«Schweiz»

–

die Schweizerische Eidgenossenschaft;

b.

«Staatsangehöriger» oder «Staatsangehörige»

–

in Bezug auf Japan ein japanischer Staatsangehöriger oder eine japanische Staatsangehörige im Sinne des Gesetzes über die Staatsangehörigkeit Japans,

–

in Bezug auf die Schweiz ein Schweizer Staatsangehöriger oder eine Schweizer Staatsangehörige;

c.

«Rechtsvorschriften»

–

in Bezug auf Japan die Gesetze und Verordnungen Japans betreffend die Systeme nach Artikel 2 Absatz 1,

–

in Bezug auf die Schweiz die Gesetze und die dazugehörigen Verordnungen nach Artikel 2 Absatz 2;

d.

«zuständige Behörde»

–

in Bezug auf Japan die für die Systeme nach Artikel 2 Absatz 1 zuständigen Regierungsorganisationen,

–

in Bezug auf die Schweiz das Bundesamt für Sozialversicherungen;

e.

«zuständiger Träger»

–

in Bezug auf Japan die für die Durchführung der Systeme nach Artikel 2 Absatz 1 zuständigen Versicherungsträger oder deren Einrichtungen,

–

in Bezug auf die Schweiz die für die Alters- und Hinterlassenenversicherung sowie die Invalidenversicherung zuständige Ausgleichskasse;

f.

«Versicherungszeiten»

–

in Bezug auf Japan alle Beitragszeiten, beitragsfreien und ergänzenden Zeiten nach den japanischen Rechtsvorschriften betreffend die Rentensysteme nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe (a) Ziffern (i)–(v),

–

in Bezug auf die Schweiz alle Beitragszeiten sowie diesen gleichgestellte Zeiten, die nach den schweizerischen Rechtsvorschriften als Versicherungszeiten bezeichnet werden,

–

hingegen sind Zeiten nicht eingeschlossen, die nach den Rechtsvorschriften eines Vertragsstaats aufgrund eines vergleichbaren Abkommens berücksichtigt werden;

g.

«Leistung»

–

eine Rente oder jede andere Geldleistung nach den Rechtsvorschriften eines Vertragsstaats;

h.

«im Gebiet der Schweiz Wohnsitz haben»

–

sich im Gebiet der Schweiz mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhalten.

(2)

In diesem Abkommen haben andere Ausdrücke die Bedeutung, die ihnen nach den anwendbaren Rechtsvorschriften zukommt.