Art. 9 VIPaV

Wirkung der Allgemeinverfügung

In forcesince 1 Jul 2020

Die Allgemeinverfügung gilt für gleichartige Lebensmittel:

a.

aus einem EU- oder EWR-Mitgliedstaat, welche die folgenden Voraussetzungen erfüllen:

1.

sie entsprechen der das Lebensmittel identifizierenden Beschreibung der Allgemeinverfügung,

2.

sie entsprechen den der Allgemeinverfügung zugrunde liegenden technischen Vorschriften, und

3.

sie sind in dem EU- oder EWR-Mitgliedstaat, auf dessen Vorschriften Bezug genommen wird, rechtmässig in Verkehr;

b.

aus der Schweiz, welche die folgenden Voraussetzungen erfüllen:

1.

sie entsprechen der das Lebensmittel identifizierenden Beschreibung der Allgemeinverfügung,

2.

sie entsprechen den der Allgemeinverfügung zugrunde liegenden technischen Vorschriften, und

3.

bei ihrer Herstellung werden die schweizerischen Vorschriften über den Arbeitnehmer- und den Tierschutz eingehalten.

Changed on 1 Jul 2020

a. aus einem EU- oder EWR-Mitgliedstaat, welche die folgenden Voraussetzungen erfüllen: 1. sie entsprechen der das Lebensmittel identifizierenden Beschreibung der Allgemeinverfügung, 2. sie entsprechen den der Allgemeinverfügung zugrunde liegenden technischen Vorschriften, und 3. sie sind in dem EU- oder EWR-Mitgliedstaat, auf dessen Vorschriften Bezug genommen wird, rechtmässig in Verkehr; b. aus der Schweiz, welche die folgenden Voraussetzungen erfüllen: 1. sie entsprechen der das Lebensmittel identifizierenden Beschreibung der Allgemeinverfügung, 2. sie entsprechen den der Allgemeinverfügung zugrunde liegenden technischen Vorschriften, und 3. bei ihrer Herstellung werden die schweizerischen Vorschriften über den Arbeitnehmer- und den Tierschutz eingehalten.

  1. 1 Jul 2020 – todayin force
  2. 1 Jul 2010 – 1 Jul 2020earlier wording