Art. 8 VIPaV

Inhalt von Allgemeinverfügungen

In forcesince 1 Jul 2020cited 3×
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Allgemeinverfügungen nach Artikel 16d Absatz 2 THG müssen enthalten:

a.

eine das Lebensmittel identifizierende Beschreibung;

b.

die ausländischen Rechtserlasse, deren Vorschriften das Lebensmittel entspricht, mit Angabe der amtlichen Fundstellen;

c.

die Angabe des EU- oder EWR-Mitgliedstaats, in dem das Lebensmittel rechtmässig in Verkehr ist;

d.

die Auflage, dass die schweizerischen Vorschriften über den Arbeitnehmer- und den Tierschutz eingehalten werden müssen, wenn die Lebensmittel in der Schweiz hergestellt werden.

2

Die das Lebensmittel identifizierende Beschreibung muss so generisch wie möglich sein. Sie kann von der für das entsprechende Lebensmittel nach schweizerischem Recht geltenden Sachbezeichnung abweichen.

  • 2C_348/2011, Urteil vom 22. August 2011 – Bewilligung nach Art. 16c THG betreffend nach dänischem Recht hergestellten CiderDecision

    … Bewilligung und Beschreibung des Lebensmittels (Art. 8 Abs. 1 Bst. a VIPaV) "Cider", hergestellt nach dänischem Recht, der in Dänemark rechtmässig in Verkehr ist, darf in die Schweiz eingeführt bzw. in der Schweiz hergestellt und in …

    22 Aug 2011 · 2011-08-22-2C_348-2011

  • 2C_457/2011, Urteil vom 26. Oktober 2011 – Bewilligung von nach ausländischen technischen Vorschriften hergestellten Produkten (Käse)Decision

    … Bewilligung und Beschreibung des Lebensmittels (Art. 8 Abs. 1 Bst. a VIPaV) Geriebener Käse, hergestellt nach deutschem Recht, der in Deutschland rechtmässig in Verkehr ist, darf in die Schweiz eingeführt bzw. in der Schweiz hergestellt …

    26 Oct 2011 · 2011-10-26-2C_457-2011

  • 2C_854/2011, Urteil vom 10. Mai 2012 – Bewilligung von nach ausländischen technischen Vorschriften hergestellten RahmerzeugnissenDecision

    … 1010: "1. Bewilligung und Beschreibung des Lebensmittels (Art. 8 Abs. 1 Bst. a VIPaV) Sahneerzeugnisse (Rahmerzeugnisse), hergestellt nach deutschem Recht, die in Deutschland rechtmässig in Verkehr sind, dürfen in die Schweiz eingeführt …

    10 May 2012 · 2012-05-10-2C_854-2011