Art. 6 VIPaV

Produktinformation

In forcesince 26 Sep 2018
1

Das BLV prüft, ob das Verpackungsmuster mit Etikette die Anforderungen an die Produktinformation nach Artikel 16e THG erfüllt.

2

Erfüllt die Produktinformation die Anforderungen nach Absatz 1, so kann das BLV eine Änderung der Produktinformation einschliesslich der Sachbezeichnung nur verlangen, wenn das Lebensmittel sonst die Sicherheit oder die Gesundheit von Personen gefährden würde.

3

Vorbehalten bleiben:

a.

die herkunftsrechtlichen Bestimmungen über die Auslobung der schweizerischen Herkunft nach dem Markenschutzgesetz vom 28. August 1992;

b.

die Bestimmungen zum Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse und verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse nach der GUB/GGA-Verordnung vom 28. Mai 1997.