Art. 288 StPO

Legende und Zusicherung der Anonymität

In forcesince 1 Jan 2016cited 6×
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Die Polizei stattet verdeckte Ermittlerinnen oder Ermittler mit einer Legende aus.

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Die Staatsanwaltschaft kann verdeckten Ermittlerinnen oder Ermittlern zusichern, dass ihre wahre Identität auch dann nicht preisgegeben wird, wenn sie in einem Gerichtsverfahren als Auskunftspersonen oder Zeuginnen oder Zeugen auftreten.

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Begehen verdeckte Ermittlerinnen oder Ermittler während ihres Einsatzes eine Straftat, so entscheidet das Zwangsmassnahmengericht, unter welcher Identität das Strafverfahren geführt wird.

  • 6B_1293/2015, Urteil vom 28. September 2016 – Versuchte sexuelle Handlungen mit Kindern, mehrfache, teilweise versuchte Pornografie (verdeckDecision

    … Mit dieser Gesetzesänderung wurden die Bestimmungen über die verdeckte Ermittlung präzisiert (Art. 285a und 288 Abs. 1 und 2 StPO) und eine gesetzliche Grundlage für die verdeckte Fahndung geschaffen (Art. 298a ff. StPO).

    28 Sep 2016 · 2016-09-28-6B_1293-2015

  • 6B_646/2017, Urteil vom 1. Mai 2018 – Qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz; Strafzumessung; BeweiswürdigungDecision

    … der Beschuldigten darauf, verdeckte Ermittlerinnen oder Ermittler (als Auskunftspersonen oder Zeuginnen oder Zeugen; Art. 288 Abs. 2 StPO) durch ein Gericht im Rahmen einer indirekten Konfrontation befragen zu lassen (vgl. Urteil …

    1 May 2018 · 2018-05-01-6B_646-2017

  • 1C_653/2012, Urteil vom 1. Oktober 2014 – Polizeigesetz des Kantons Zürich, polizeiliche Überwachungsmassnahmen, DatenschutzDecision

    … Mit dieser Gesetzesänderung wurden die Bestimmungen über die verdeckte Ermittlung präzisiert (Art. 285a und 288 Abs. 1 und 2 StPO) und eine neue gesetzliche Grundlage für die verdeckte Fahndung geschaffen (Art. 298a ff. StPO).

    1 Oct 2014 · 2014-10-01-1C_653-2012

  • 1B_119/2016, Urteil vom 21. März 2017 – Strafverfahren; Hausdurchsuchung; Beschlagnahme; Löschung von Fotos der verdeckten ErmittlerDecision

    … Die Beschwerdeführerin sicherte diesen die Anonymität zu (Art. 288 Abs. 2 StPO), was das Haftgericht jeweils genehmigte (Art. 289 Abs. 4 lit. b StPO). Art. 151 StPO sieht Massnahmen zum Schutz verdeckter Ermittlerinnen und Ermittler vor. …

    21 Mar 2017 · 2017-03-21-1B_119-2016

  • 1B_118/2016, Urteil vom 21. März 2017 – Strafverfahren; Hausdurchsuchung; Beschlagnahme; Löschung von Fotos der verdeckten ErmittlerDecision

    … Die Beschwerdeführerin sicherte diesen die Anonymität zu (Art. 288 Abs. 2 StPO), was das Haftgericht jeweils genehmigte (Art. 289 Abs. 4 lit. b StPO). Art. 151 StPO sieht Massnahmen zum Schutz verdeckter Ermittlerinnen und Ermittler vor. …

    21 Mar 2017 · 2017-03-21-1B_118-2016

  • 6B_252/2009, Sentenza del 29 maggio 2009 – Falsa testimonianza (art. 307 CP)Decision

    … art. 288 del codice di procedura penale del 19 dicembre 1994; CPP/TI; RL 3.3.3.1). Secondo costante giurisprudenza, adito con un ricorso fondato sull'art. 9 Cost. e avente per oggetto la decisione di un'autorità di ultima istanza che pure …

    29 May 2009 · 2009-05-29-6B_252-2009