Art. 56 MWSTG

Entstehung, Verjährung und Entrichtung der Einfuhrsteuerschuld

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Die Einfuhrsteuerschuld entsteht zur gleichen Zeit wie die Zollschuld (Art. 69 ZG).

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Der steuerpflichtigen Person nach Artikel 51, welche die Einfuhrsteuerschuld über das ZAZ begleicht, steht für die Bezahlung eine Frist von 60 Tagen nach Ausstellung der Rechnung zu; ausgenommen sind Einfuhren im Reiseverkehr, die mündlich zur Zollveranlagung angemeldet werden.

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Hinsichtlich der Sicherstellung können Erleichterungen gewährt werden, wenn dadurch der Steuereinzug nicht gefährdet wird.

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Die Einfuhrsteuerschuld verjährt zur gleichen Zeit wie die Zollschuld (Art. 75 ZG). Die Verjährung steht still, solange ein Steuerstrafverfahren nach diesem Gesetz durchgeführt wird und der zahlungspflichtigen Person dies mitgeteilt worden ist (Art. 104 Abs. 4).

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Ändert sich die Einfuhrsteuerschuld wegen nachträglicher Anpassung des Entgelts, namentlich aufgrund von Vertragsänderungen oder wegen Preisanpassungen zwischen verbundenen Unternehmen aufgrund anerkannter Richtlinien, so muss die zu niedrig bemessene Steuer innert 30 Tagen nach dieser Anpassung dem BAZG angezeigt werden. Die Meldung sowie die Anpassung der Steuerveranlagung können unterbleiben, wenn die nachzuentrichtende Steuer als Vorsteuer nach Artikel 28 abgezogen werden könnte.

The 10 that are cited most themselves, of 13.

  • Mehrwertsteuerverordnung vom 27. November 2009 (MWSTV)114115116Law

    (Art. 56 Abs. 3 MWSTG) Wird die Steuer über das zentralisierte Abrechnungsverfahren (ZAZ) bezahlt, so kann das BAZG aufgrund seiner Risikobeurteilung eine pauschale Sicherheit verlangen. Diese berechnet sich wie folgt: a. mindestens 20 …

  • 2C_415/2013, Urteil 2. Februar 2014 – Automobilsteuer; EinfuhrsteuerDecision

    … 5 Abs. 1 und aMWSTG, jetzt Art. 51 Abs. 1 und Art. 56 Abs. 1 MWSTG; Art. 23 Abs. 1 Automobilsteuergesetz). Zollzahlungspflichtig ist unter anderem die Person, welche die Waren über die Grenze führt, sowie der Auftraggeber (Art. 70 Abs. 2 …

    2 Feb 2014 · 2014-02-02-2C_415-2013

  • 2C_420/2013, Urteil vom 4. Juli 2014 – Automobilsteuer; EinfuhrsteuerDecision

    … 75 Abs. 1 und Art. 78 Abs. 1 aMWSTG, jetzt Art. 51 Abs. 1 und Art. 56 Abs. 1 MWSTG; Art. 23 Abs. 1 Automobilsteuergesetz). Zollzahlungspflichtig ist unter anderem die Person, welche die Waren über die Grenze führt, sowie der Auftraggeber …

    4 Jul 2014 · 2014-07-04-2C_420-2013

  • 2C_217/2019, Urteil vom 27. April 2020 – Nachforderungsverfügung/Einfuhr von KunstwerkenDecision

    … des damit bezweckten Verfahrens" (Art. 47 Abs. 1 und 3 ZG bzw. Art. 56 Abs. 1 MWSTG in Verbindung mit Art. 69 lit. a ZG) nichts.

    27 Apr 2020 · 2020-04-27-2C_217-2019

  • 2C_414/2013, Urteil vom 2. Februar 2014 – Automobilsteuer; EinfuhrsteuerDecision

    … 75 Abs. 1 und aMWSTG, jetzt Art. 51 Abs. 1 und Art. 56 Abs. 1 MWSTG; Art. 23 Abs. 1 Automobilsteuergesetz). Zollzahlungspflichtig ist unter anderem die Person, welche die Waren über die Grenze führt, sowie der Auftraggeber (Art. 70 Abs. …

    2 Feb 2014 · 2014-02-02-2C_414-2013

  • 2C_219/2019, Urteil vom 27. April 2020 – Nachforderungsverfügung/Einfuhr von KunstwerkenDecision

    … Es ist dabei - abweichend vom Standpunkt des Beschwerdeführers, der von der Anwendbarkeit von Art. 56 Abs. 4 MWSTG i.V.m. Art. 75 ZG ausgeht - zum Schluss gekommen, die Frage der Verjährung beurteile sich vorliegend primär nach Art. 79 …

    27 Apr 2020 · 2020-04-27-2C_219-2019

  • 2C_715/2013, Urteil vom 13. Januar 2014 – Mehrwertsteuer (Steuerpflicht ab 1. Januar 2009)Decision

    … Schliesslich bestimmt Art. 56 Abs. 1 MWSTG 1999, dass eine Person, die steuerpflichtig wird, sich innert 30 Tagen nach Beginn ihrer Steuerpflicht bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich anzumelden hat.

    13 Jan 2014 · 2014-01-13-2C_715-2013

  • 9C_716/2022, Urteil vom 15. Dezember 2023 – Einfuhrabgaben, Abgabeperiode 2011Decision

    … 75 Abs. 1 ZG sei hier abgelaufen, weshalb die Zollschuld verjährt sei. Dasselbe gelte kraft Art. 90 Abs. 1 ZG bzw. Art. 56 Abs. 4 MWSTG auch für die Automobilsteuer- und die Einfuhrsteuerschulden.

    15 Dec 2023 · 2023-12-15-9C_716-2022

  • 2C_266/2019, Urteil vom 23. Januar 2020 – Mehrwertsteuer (3. und 4. Quartal 2009; 1. Quartal 2010 bis 4. Quartal 2013)Decision

    … dazu Art. 78 MWSTG 1999 bzw. Art. 56 MWSTG 2009; siehe REGINE SCHLUCKEBIER, in: BSK-MWSTG, N. 1, 6 f. und 14 zu Art. 51 MWSTG, mit Hinweisen). Dieser Lieferungsempfänger ist dementsprechend prinzipiell in der Zollanmeldung als Importeur …

    23 Jan 2020 · 2020-01-23-2C_266-2019

  • 2C_372/2021, Urteil vom 23. Dezember 2021 – Einfuhrabgaben; Abgabeperioden 2012-2017Decision

    … 23 Abs. 1 AStG; Art. 56 Abs. 1 MWSTG; vgl. auch Art. 1 Abs. 2 der Automobilsteuerverordnung vom 20. November 1996 [AStV; SR 641.511]). Nach Art. 69 lit. a ZG entsteht die Zollschuld grundsätzlich im Zeitpunkt, in dem die Zollstelle die …

    23 Dec 2021 · 2021-12-23-2C_372-2021