Verordnung vom 21. November 2007 über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug (LSMV)
LSMV
In forceTypeordinanceDate21 Nov 2007Since1 Jan 2008Articles40Versions held18Cited by2 documentsLast changed1 Nov 2025next 1 Jan 2027
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
- 1Anerkennungsvoraussetzungen
- 2Bedarfsnachweis
- 3Anerkannte Ausbildungen
- 4Im Sozialverhalten erheblich gestörte Kinder und Jugendliche
- 5Zusätzliche Voraussetzungen für die Anerkennung privater Einrichtungen
- 6Bedingungen und Auflagen der Anerkennung
- 7Änderungen in den Anerkennungsvoraussetzungen; Widerruf der Anerkennung
- 8Beginn und Ende der Beitragsberechtigung
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
2. Abschnitt: Erziehungseinrichtungen
3. Abschnitt: Anstalten für Erwachsene
- 19Platzkostenpauschale
- 20Sicherheitszuschläge
- 20aZuschläge für kleine und Kürzungen für grosse Einrichtungen
- 20bZuschläge für Umgebungsarbeiten und die bewegliche Ausstattung bei Neu- und Umbauten
- 20cZuschläge für Bauten für die sportliche Betätigung, für Therapie- und Bildungsräume
- 20dPauschale bei Anstalten, die nur teilweise dem Straf- und Massnahmenvollzug dienen
- 25Instanz fürVerfügungen und den Abschluss von Leistungsvereinbarungen
- 26Zuständige kantonale Behörden
- 27Verfahren für die Einreichung von Gesuchen und für die Anmeldung von Bauprojekten
- 28Fristen
- 29Zusicherung pauschalierter Baubeiträge
- 30Nachträgliche Gewährung und Rückerstattung von Baubeiträgen
- 31Teilzusicherung von Baubeiträgen
- 32Auszahlung der Betriebsbeiträge; Vorschüsse
- 33Mitwirkung der Beitragsempfänger
Source: Fedlex, Classified Compilation of Swiss federal law (SR/RS), every consolidation. Official publication. Reuse: Not protected by copyright (Art. 5 para. 1 lit. a Swiss Copyright Act).