Art. 24 LIB

Nachforderung von zu Unrecht rückvergüteten Beträgen

In forcesince 1 Jan 2022
1

Ist ein geschuldeter Betrag zu Unrecht rückvergütet worden, so fordert ihn das BAZG nach.

2

Der Nachforderungsanspruch verjährt fünf Jahre nach dem Zeitpunkt, in dem das BAZG Kenntnis vom Anspruch erhielt, spätestens jedoch zehn Jahre nach dem Zeitpunkt, in dem der Anspruch entstanden ist.

3

Die Verjährung wird durch jede Amtshandlung unterbrochen, mit der die Nachforderung geltend gemacht wird; sie steht still, solange die zahlungspflichtige Person in der Schweiz nicht betrieben werden kann.

Changed on 1 Jan 2022

1 Ist ein geschuldeter Betrag zu Unrecht rückvergütet worden, so fordert ihn die Zollverwaltungdas BAZG nach. 2 Der Nachforderungsanspruch verjährt fünf Jahre nach dem Zeitpunkt, in dem die Zollverwaltungdas BAZG Kenntnis vom Anspruch erhielt, spätestens jedoch zehn Jahre nach dem Zeitpunkt, in dem der Anspruch entstanden ist.

  1. 1 Jan 2022 – todayin force
  2. 1 Jul 2007 – 1 Jan 2022earlier wording