Art. 15 LIB

Meldepflicht und Registrierung

In forcesince 1 Jan 2022
1

Wer im Zollgebiet gewerbsmässig Bier herstellen will, muss sich 30 Tage vor der Produktionsaufnahme beim BAZG zur Eintragung in das Register der Bierhersteller anmelden.

2

Die Eintragung setzt voraus, dass die Herstellerin oder der Hersteller Wohnsitz im Zollgebiet hat oder im Handelsregister eingetragen ist.

3

Jede Änderung des Namens, des Wohnsitzes oder der Eintragung im Handelsregister ist dem BAZG unverzüglich zu melden.

4

Wer die gewerbsmässige Herstellung von Bier aufgibt, wird im Register gelöscht.

5

Das Register ist öffentlich.

Changed on 1 Jan 2022

1 Wer im Zollgebiet gewerbsmässig Bier herstellen will, muss sich 30 Tage vor der Produktionsaufnahme bei der Zollverwaltung beim BAZG zur Eintragung in das Register der Bierhersteller anmelden.

3 Jede Änderung des Namens, des Wohnsitzes oder der Eintragung im Handelsregister ist der Zollverwaltungdem BAZG unverzüglich zu melden.

  1. 1 Jan 2022 – todayin force
  2. 1 Jul 2007 – 1 Jan 2022earlier wording