Art. 3 ZG

Zollgebiet, Zollgrenze und Grenzraum

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Das Zollgebiet ist das schweizerische Staatsgebiet mit den Zollanschlussgebieten, jedoch ohne die Zollausschlussgebiete.

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Zollanschlussgebiete sind die ausländischen Gebiete, die auf Grund völkerrechtlicher Verträge oder des Völkergewohnheitsrechts zum Zollgebiet gehören.

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Zollausschlussgebiete sind schweizerische Grenzgebiete, die vom Bundesrat oder, bei einzelnen Liegenschaften in besonderer geografischer Lage, vom BAZG vom Zollgebiet ausgeschlossen werden. Das BAZG kann die Zollausschlussgebiete überwachen und in ihnen die nichtzollrechtlichen Erlasse des Bundes anwenden.

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Die Zollgrenze ist die Grenze des Zollgebiets.

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Als Grenzraum gilt ein Geländestreifen entlang der Zollgrenze. Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) legt die Breite des Geländestreifens im Einvernehmen mit dem betreffenden Grenzkanton fest.

The 10 that are cited most themselves, of 11.

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)12Law

    (Art. 3 Abs. 3 ZG) 1 Zollausschlussgebiete sind die Talschaften Samnaun und Sampuoir. 2 Die Zollgrenze verläuft gegenüber dem Zollgebiet vom Piz Rots in südöstlicher Richtung über den Piz Chamins zum Stammerspitz, weiter östlich zum …

  • MWSTG354Law

    Im Sinne dieses Gesetzes bedeuten: a. Inland: das schweizerische Staatsgebiet mit den Zollanschlussgebieten nach Artikel 3 Absatz 2 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 (ZG); b. Gegenstände: bewegliche und unbewegliche Sachen sowie …

  • TStG4Law

    … zum Verbrauch keinem weiteren gewerbsmässigen Produktionsvorgang unterliegen. 4 Als Inland gilt das Zollgebiet nach Artikel 3 Absatz 1 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 (ZG).

  • NSAG11Law

    1 Zur Überprüfung der Abgabeentrichtung führen Kontrollen durch: a. das BAZG an der Grenze und im Grenzraum nach Artikel 3 Absatz 5 des Zollgesetzes vom 18. März 2005; b. die Kantone im Landesinnern. 2 Soweit es für die Überprüfung …

  • Verordnung vom 30. November 2012 über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Verordnung)17dLaw

    … durch die Endabnehmerin oder den Endabnehmer entspricht. 2 Das Inverkehrsetzen in einem Zollausschlussgebiet nach Artikel 3 Absatz 3 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 (ZG) sowie in Liechtenstein gilt als Inverkehrsetzen in der Schweiz. …

  • OSaVé2Law

    … Einfuhr: das Überführen von Waren in das schweizerische Staatsgebiet einschliesslich der Zollausschlussgebiete (Art. 3 Abs. 3 des Zollgesetzes vom 18. März 2005) und des Fürstentums Liechtenstein; n. Durchfuhr: das Befördern …

  • 2A.534/2005, Urteil vom 17. Februar 2006 – ZollnachlassDecision

    … Abgesehen von den hier nicht interessierenden besonderen Gründen von Art. 127 Abs. 1 Ziff. 1-3 ZG sieht Ziff. 4 derselben Bestimmung einen allgemeinen Auffangtatbestand als Härteklausel vor (vgl. Arpagaus, a.a.O., Rz. 97): Danach wird …

    17 Feb 2006 · 2006-02-17-2A.534-2005

  • 6B_805/2011, Urteil vom 12. Juli 2012 – Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz; Telefonüberwachung, Notstand etc.; Willkür, rechtlicDecision

    … namentlich deren Identität sowie deren Berechtigung zum Grenzübertritt und zum Aufenthalt in der Schweiz (Art. 100 Abs. 1 lit. a Ziff. 1-3 ZG). Personenkontrollen nach Art. 100 Abs. 1 lit. a ZG können, anders als die (Zwangs-)Massnahmen …

    12 Jul 2012 · 2012-07-12-6B_805-2011

  • Verordnung vom 13. Dezember 2024 über das automatisierte Fahren (VAF)44Law

    … das Gebiet eines anderen Staates oder auf ein Zollausschlussgebiet nach Artikel 3 Absatz 3 des Zollgesetzes vom 18. März 2005, so ist das BAZG anzuhören.

  • Zollverordnung des EFD vom 4. April 2007 (ZV-EFD)Law

    Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD), gestützt auf die Artikel 3 Absatz 5, 8 Absatz 1 Buchstabe b, 73 Absatz 2, 74 Absatz 4, 97 Absatz 3 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 (ZG), die Artikel 66 Absatz 3, 68 Absatz 3, 119 Absatz 2, …