Art. 11 NSAG

Kontrollen

In forcesince 1 Aug 2023cited 2×
1

Zur Überprüfung der Abgabeentrichtung führen Kontrollen durch:

a.

das BAZG an der Grenze und im Grenzraum nach Artikel 3 Absatz 5 des Zollgesetzes vom 18. März 2005;

b.

die Kantone im Landesinnern.

2

Soweit es für die Überprüfung der Abgabeentrichtung notwendig ist, registriert das BAZG die Kontrollschilder von Fahrzeugen, für die nach Artikel 4 keine Abgabe entrichtet werden muss.

3

Das BAZG und die Kantone können Anlagen und mobile Geräte für automatisierte und stichprobenartige Kontrollen einsetzen.

4

Der Bundesrat regelt die Anforderungen an die Anlagen für automatisierte Kontrollen.

  • OUSN78Law

    (Art. 11 NSAG) 1 Die vom BAZG oder von den Kantonen eingesetzten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können zur Überprüfung der ordnungsgemässen Entrichtung der Abgabe: a. Fahrzeuge anhalten; b. kontrollieren, ob eine Klebevignette …

  • 2C_64/2023, Urteil vom 26. November 2024 – Sanktionsverfügung vom 2. Dezember 2013 (Abreden im Bereich Luftfracht, Untersuchung 81.21-0014)Decision

    … Art. 11 Abs. 1 LVA). Die schweizerischen Behörden entscheiden gemäss den Artikeln 8 und 9 über die Zulässigkeit von Vereinbarungen, Beschlüssen und aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen sowie über die missbräuchliche Ausnutzung …

    26 Nov 2024 · 2024-11-26-2C_64-2023