Art. 5 ZG

Zollstellen und Anlagen

In forcesince 1 Jan 2022cited 3×
1

Das BAZG errichtet zur Erfüllung seiner Aufgaben Zollstellen und Zollanlagen; die Kosten trägt der Bund.

2

Erfüllt das BAZG seine Aufgaben in Anlagen und Räumen Dritter auf deren Begehren, so müssen diese die Anlagen und Räume unentgeltlich zur Verfügung stellen und die Betriebskosten des BAZG übernehmen.

3

Werden die Anlagen und Räume Dritter zusätzlich für Zollaufgaben zu Gunsten weiterer Personen genutzt, so beteiligt sich das BAZG angemessen an den Anlage- und Betriebskosten.

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)4Law

    (Art. 5 Abs. 2 ZG) Dritte im Sinne von Artikel 5 Absatz 2 ZG sind: a. die zugelassene Versenderin oder der zugelassene Versender; b. die zugelassene Empfängerin oder der zugelassene Empfänger; c. die Halterin oder der Halter eines …

  • VUB7Law

    1 Das BAZG erteilt auf schriftliche Anfrage schriftliche Auskunft über den nichtpräferenziellen Ursprung von Waren; Artikel 20 Absätze 2–5 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 (ZG) ist anwendbar. 2 Es erteilt die Auskunft spätestens …

  • OADoLaw

    Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD), gestützt auf die Artikel 14 Absätze 1 Buchstabe b, 2 und 5 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 (ZG) und auf Artikel 54 der Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV), verordnet: