Art. 54 RTVV

Zur Verbreitung verpflichtete Fernmeldedienstanbieterinnen

In forcesince 1 Jan 2015cited 2×

(Art. 59 Abs. 4 RTVG)

1

Zur Verbreitung verpflichtet sind programmverbreitende Fernmeldedienstanbieterinnen, die mindestens 100 Haushalte erreichen.

1bis

Das UVEK kann die Pflicht zur analogen Verbreitung der Fernsehprogramme nach den Artikeln 59 und 60 RTVG aufheben, sofern diese digital verbreitet und von einer überwiegenden Mehrheit des Publikums digital empfangen werden. Es kann dies für alle oder für bestimmte Programme sowie für das ganze Land oder für bestimmte Gebiete tun.

2 …

3 …

  • 2C_320/2009, Urteil vom 3. Februar 2010 – Radio- und Fernsehempfangsgebühren (Ferienwohnung)Decision

    … Dies gelte auch in Bezug auf Art. 68 Abs. 2 RTVG und Art. 58 Abs. 1 RTVV (im Verordnungsentwurf noch Art. 54 Abs. 1; Urteil 2A.528/2006 vom 6. Februar 2007 E. 5).

    3 Feb 2010 · 2010-02-03-2C_320-2009

  • Verordnung des UVEK vom 5. Oktober 2007 über Radio und Fernsehen8aLaw

    (Art. 54 Abs. 1bis RTVV) 1 Verbreitet eine Fernmeldedienstanbieterin Programme über Leitungen digital, so muss sie alle Fernsehprogramme nach den Artikeln 59 und 60 RTVG digital anbieten. 2 Durch die analoge Verbreitung von …