Art. 52 RTVV

Programme ausländischer Veranstalter

In forcesince 1 Apr 2007cited 2×

(Art. 59 Abs. 2 RTVG)

1

Als ausländische Programme, die nach Artikel 59 Absatz 2 RTVG über Leitungen zu verbreiten sind, kommen Programme in Betracht, die in einer schweizerischen Landessprache ausgestrahlt werden und einen besonderen Beitrag zur Erfüllung des verfassungsrechtlichen Leistungsauftrages namentlich dadurch erbringen, dass sie:

a.

im Rahmen aufwändiger redaktioneller Formate vertieft über gesellschaftliche, politische, wirtschaftliche oder kulturelle Phänomene berichten;

b.

künstlerischen Filmproduktionen breiten Raum gewähren;

c.

besondere redaktionelle Beiträge zur Bildung des Publikums liefern;

d.

besondere redaktionelle Beiträge für jugendliche, alte oder sinnesbehinderte Menschen ausstrahlen; oder

e.

regelmässig schweizerische Beiträge ausstrahlen oder sich regelmässig mit schweizerischen Themen befassen.

2

Die ausländischen Programme nach Absatz 1 sowie das Gebiet, in welchem sie über Leitungen verbreitet werden müssen, sind im Anhang aufgeführt.

  • 2C_899/2008, Urteil vom 18. Juni 2009 – Zugangs- und AufschaltverpflichtungDecision

    … 43 RTVG). Als ausländische Programme, die nach Art. 59 Abs. 2 RTVG über Leitungen zu verbreiten sind, fallen nach Art. 52 RTVV (SR 784.401) Angebote in Betracht, die einen "besonderen Beitrag zur Erfüllung des verfassungsrechtlichen …

    18 Jun 2009 · 2009-06-18-2C_899-2008

  • 2C_790/2011, Urteil vom 22. März 2012 – Zugangs- und Aufschaltverpflichtung (Art. 60 RTVG)Decision

    … 1 RTVG). Als ausländische Programme, die nach Art. 59 Abs. 2 RTVG über Leitungen zu verbreiten sind, fallen nach Art. 52 RTVV Angebote in Betracht, die einen "besonderen Beitrag zur Erfüllung des verfassungsrechtlichen Leistungsauftrags …

    22 Mar 2012 · 2012-03-22-2C_790-2011