Art. 30 FHG

Inhalt

In forceuntil 1 Aug 2040cited 1×
1

Der Voranschlag folgt nach Inhalt und Gliederung der Staatsrechnung des Bundes. Er umfasst aber weder Geldflussrechnung, Bilanz, Eigenkapitalnachweis noch Anhang.

2

Er enthält:

a.

die Bewilligung der Aufwände und der Investitionsausgaben (Voranschlagskredite);

b.

die Schätzung der Erträge und der Investitionseinnahmen;

c.

die bewilligten Gesamtausgaben und die geschätzten Gesamteinnahmen.

3

Die Angaben nach Absatz 2 Buchstaben a und b sind gegliedert nach:

a.

Verwaltungseinheiten;

b.

Verwendungszweck und Herkunft der Mittel.

4

In der Botschaft zum Voranschlag gibt der Bundesrat eine Übersicht über die einzelnen Budgetpositionen, die er gegenüber dem Vorjahr neu eingeführt, aufgehoben, getrennt oder zusammengelegt hat.

  • Finanzhaushaltverordnung vom 5. April 2006 (FHV)20Law

    (Art. 30, 33, 35 und 36 FHG) 1 Der Voranschlagskredit ermächtigt die Verwaltungseinheit, für den angegebenen Zweck und innerhalb des bewilligten Betrags während des Voranschlagsjahres Ausgaben zu tätigen und nicht finanzierungswirksame …