Art. 45b ParlG

Virtuelle Sitzungen

In forcesince 4 Dec 2023
1

Die Kommissionen können ihre Sitzungen virtuell durchführen, wenn:

a.

ein physisches Zusammentreten verunmöglicht ist; oder

b.

dringende Entscheide oder Entscheide zum Vorgehen zu fällen sind.

2

Eine Sitzung kann nur dann virtuell durchgeführt werden, wenn die Präsidentin oder der Präsident und die Mehrheit der Kommissionsmitglieder im Zirkularverfahren zugestimmt haben.

3

Die folgenden Personen können zu einer physisch stattfindenden Kommissionssitzung virtuell zugeschaltet werden:

a.

Kommissionsmitglieder, für welche die Stellvertretung rechtlich nicht möglich ist;

b.

Teilnehmerinnen oder Teilnehmer von Anhörungen gemäss Artikel 45 Absatz 1 Buchstaben b und c.