Art. 53 ATSG

Revision und Wiedererwägung

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Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war.

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Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.

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Der Versicherungsträger kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt.

The 10 that are cited most themselves, of 1,353.

  • 9C_575/2007, Urteil vom 18. Oktober 2007 – InvalidenversicherungDecision

    … 3.5 S. 349 ff., ferner BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.) erfüllt sind, ein (prozessualer) Revisionsgrund gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG gegeben ist oder die rechtskräftige Rentenzusprechung zweifellos unrichtig war und ihre Berichtigung von …

    18 Oct 2007 · 2007-10-18-9C_575-2007

  • 9C_303/2010, Urteil vom 5. Juli 2010 – InvalidenversicherungDecision

    … 17 ATSG], neu vorgenommene Kürzung [Art. 21 ATSG], Wiedererwägung [Art. 53 Abs. 2 ATSG]). Streitgegenstand ist in diesen Fällen die (geänderte) Invalidenrente als solche, nicht die rechtliche Begründung für die Anpassung der …

    5 Jul 2010 · 2010-07-05-9C_303-2010

  • 9C_121/2014, Urteil vom 3. September 2014 – InvalidenversicherungDecision

    In einer Eventualerwägung hat das kantonale Gericht angenommen, auch die Voraussetzungen einer Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) seien erfüllt. Die Zusprechung einer ganzen Rente sei zweifellos unrichtig gewesen, weil keine …

    3 Sep 2014 · 2014-09-03-9C_121-2014

  • 8C_434/2011, Urteil vom 8. Dezember 2011 – Unfallversicherung (Taggeld, Rückerstattung)Decision

    … über die Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen, die im Rahmen der Revision oder der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG) zulässig ist, unabhängig davon, ob die zurückgeforderten Leistungen förmlich oder formlos …

    8 Dec 2011 · 2011-12-08-8C_434-2011

  • BGE 141 V 405Decision

    … zu einer Wiedererwägung berechtigende zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Leistungszusprache im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG verneint. Die Allianz stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, A. sei seit längerer Zeit, …

    16 Jun 2015 · 141-V-405

  • 8C_1012/2008, Urteil vom 17. August 2009 – InvalidenversicherungDecision

    … haben, zurückzukommen, wenn sie zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverfügung auch dann abändern, wenn die …

    17 Aug 2009 · 2009-08-17-8C_1012-2008

  • 9C_994/2010, Urteil vom 12. April 2011 – InvalidenversicherungDecision

    Streitig und zu prüfen ist einzig, ob die gestützt auf die Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG) verfügte und vorinstanzlich bestätigte Aufhebung der Invalidenrente Bundesrecht verletzt …

    12 Apr 2011 · 2011-04-12-9C_994-2010

  • 9C_228/2010, Urteil vom 26. April 2011 – InvalidenversicherungDecision

    … 17 Abs. 1 ATSG) bzw. gegebenenfalls wiedererwägungsrechtlichen (Art. 53 Abs. 2 ATSG) Kontext einen Besitzstandsanspruch geltend machen könnten; es wird ihnen lediglich zugestanden, dass - von Ausnahmen abgesehen - aufgrund des …

    26 Apr 2011 · 2011-04-26-9C_228-2010

  • BGE 140 V 514Decision

    … tatsächliche Unrichtigkeit) lässt sich unter bestimmten Voraussetzungen durch eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG [SR 830.1]) korrigieren. Tritt nach dem Erlass einer ursprünglich fehlerfreien Verfügung eine …

    21 Nov 2014 · 140-V-514

  • ATSV7lLaw

    … 52 ATSG), während der Revision und der Wiedererwägung (Art. 53 ATSG), im Rechtspflegeverfahren (Art. 56 und 62 ATSG) sowie im Vorbescheidverfahren nach Artikel 57a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung von …